Archiv für den Monat: September 2011

Stoiber ist Urbayer und Weltbürger zugleich

– Von Angela Merkel

Edmund Stoiber wird 70 Jahre alt. Dazu gratuliere ich ganz herzlich! Sieben ereignisreiche Jahrzehnte, auf die Edmund Stoiber mit Stolz zurückblicken kann, liegen hinter ihm. Für uns als Union Grund genug, ihn zu feiern und auf sein bisheriges Wirken zu blicken. Denn Edmund Stoiber hat über viele Jahre hinweg die Politik in Bayern und in Deutschland sowie das Profil der Unionsparteien entscheidend geprägt. 14 Jahre lang war er Bayerischer Ministerpräsident, acht Jahre Vorsitzender der CSU, 11 Jahre als Staatssekretär und Minister Mitglied der bayerischen Staatsregierung, 34 Jahre Abgeordneter im Landtag – eine beeindruckende Bilanz.

Edmund Stoiber hat sich um seine Partei, seine Heimat und unser Land wahrlich verdient gemacht. Selbst politische Gegner zollen ihm für das, was er geleistet hat, allerhöchsten Respekt. In seiner Person vereinen sich verschiedenste Attribute: Edmund Stoiber ist Bayer mit preußischer Haltung, er ist Patriot und Weltbürger, Macher und Ideengeber gleichermaßen. Genau diese Vielfalt war ausschlaggebend für seinen Erfolg, ein genauerer Blick auf das Erfolgsrezept des Edmund Stoiber lohnt sich also.

An erster Stelle steht der urbayerische Charakter Edmund Stoibers – zweifelsohne unverkennbar und Grundvoraussetzung, um überhaupt in der Politik des Freistaats bestehen zu können. Gleichzeitig verkörpert Edmund Stoiber aber auch das, was gemeinhin unter preußischen Tugenden verstanden wird: Er steht für Verlässlichkeit, Geradlinigkeit, Fleiß und Pflichtbewusstsein. Stets hat er sich mit größter Akribie auch in die komplexesten Themen eingearbeitet.

Früher war Bayern ein relativ armes Agrarland. Heute ist es eine der wichtigsten und erfolgreichsten Boomregionen Europas. Die Kreativität und Schaffenskraft der Bayern hat dazu entscheidend beigetragen. Aber es war eben auch die weit- und umsichtige Politik der CSU, die die richtigen Rahmenbedingungen für diese Entwicklung gesetzt hat. Es waren Männer wie Franz Josef Strauß und Edmund Stoiber, die Bayern zu dem gemacht haben, was es heute ist – ein Land, in dem Tradition und modernste Entwicklungen Hand in Hand gehen!

Schon früh hat Edmund Stoi ber für die Zukunftsfähigkeit wichtige Weichenstellungen vor genommen: Unter seiner Führung hat Bayern 2006 als erstes Bundesland keine neuen Schulden mehr gemacht. Wie wichtig eine solide Finanzpolitik ist, sehen wir zurzeit in besonders dramatischer Weise.

Nicht zuletzt ist Edmund Stoi ber von ganzem Herzen Patriot und auch Weltbürger. Er liebt seine bayerische Heimat. Edmund Stoiber hat sein Wirken aber nie auf Bayern beschränkt. Auch auf Bundesebene hat er stets ein gewichtiges Wort mitgeredet. Nicht immer war das im völligen Einklang mit der Schwesterpartei CDU, aber wir alle wissen: Reibung erzeugt Energie – und CDU und CSU haben hiervon stets profitiert!

Doch nicht nur die Zukunft Deutschlands, auch die europäi sche Integration war und ist Edmund Stoiber ein Herzensanliegen. Mit seiner Leidenschaft für Europa, gepaart mit seiner langjährigen Regierungserfahrung ist er genau der Richtige, um in Brüssel für die europäische Idee zu kämpfen. Die gegenwärtige Krise zeigt: Wir brauchen mehr, nicht weniger Integration in Europa. Bei der Umsetzung dieser zentralen Aufgabe kann ein „Macher mit Leidenschaft“, als den ich Edmund Stoiber stets kennen- und schätzen gelernt habe, nur hilfreich sein.

Ich bin sicher, dass Edmund Stoiber auch im neuen Lebensjahrzehnt seinen Elan und sein großes Engagement für Bayern, Deutschland und Europa einsetzt. Ich wünsche ihm zu seinem 70. Geburtstag von Herzen alles Gute, Gesundheit, Wohlergehen und Gottes Segen. Und ich hoffe, dass er an seinem Ehrentag schöne Stunden im Kreise der Menschen, die ihm besonders wichtig sind, verbringen kann.

Die Autorin ist Bundeskanzlerin und Vorsitzende der CDU Deutschlands.

Quelle: Bayernkurier

Edmund Stoiber hat die Modernisierung Bayerns vorangetrieben

– Von Horst Seehofer

Von Herzen alles Gute!

Bayern ist weltweit bekannt und begehrt. Unser Lebensgefühl, unsere wirtschaftliche und soziale Stärke sind einzigartig. Bayern ist Spitze in Deutschland und Europa. Bei uns lässt es sich bes tens leben, gemäß der alten Wahrheit „Extra Bavariam non est vita, et si est vita, non est ita“.

Horst Seehofer
Bei uns in Bayern sind – im Gegensatz zu anderen Orten – Leistungsfreude und Lebensfreude keine Gegensätze, sondern ein Geschwisterpaar. Diese Verbindung ist lohnend. Noch nie standen wir so gut da wie heute. Bei meinen Besuchen überall im Ausland, ob in Amerika, in Russland, in Südafrika oder in China – wenn die Menschen dort von Deutschland sprechen, meinen die meisten Bayern.

Das alles ist an erster Stelle das Verdienst der Menschen in unserem Land. Aber es ist natürlich auch das Ergebnis einer Politik, die dauerhaft und gezielt agiert, um das Beste für ihre Bürger zu erreichen. Für diese Politik in der Tradition von Hanns Seidel, Alfons Goppel und Franz Josef Strauß stand zu seiner Zeit als Vorsitzender der CSU sowie als Bayerischer Ministerpräsident und schließlich als Kanzlerkandidat der CSU Edmund Stoiber. Mit ihm, der gemeinsam mit Theo Waigel Ehrenvorsitzender der CSU ist, feiern wir jetzt seinen 70. Geburtstag. Ihm gelten unser besonderer Dank und unser höchster Respekt für die Leistungen, die er für die CSU, für Bayern und Deutschland erbracht hat.

Heute muten sie fast schon legendär an, die Erzählungen aus der Zeit der Vierundsiebziger, die in jenem Jahr in den Bayerischen Landtag einzogen: Edmund Stoi ber, Günther Beckstein, Johann Böhm, Wolfgang Bötsch, Kurt Faltlhauser, Thomas Goppel, Georg von Waldenfels, Otto Wiesheu, Hans Zehetmair und andere. In dieser Zeit, als Alfons Goppel noch Bayern regierte und Franz Josef Strauß im Deutschen Bundestag gegen Brandt und Schmidt stritt, bereitete sich eine neue Generation darauf vor, in die Fußstapfen ihrer Vorgänger zu treten.

Was ist unser bayerisches und christsoziales Erfolgsgeheimnis? Es ist die Verbindung von Tradition und Fortschritt. Es ist die Offenheit für die Zukunft, gegründet auf dem Bewährten aus der Vergangenheit und in der Gegenwart. Das klingt klar und einleuchtend – das ist es auch. Und es ist immer wieder eine Herausforderung, diese abstrakten Begriffe in konkrete Politik umzusetzen. Edmund Stoiber ist das in hervorragender Weise gelungen.

Was Hanns Seidel begann und Alfons Goppel und Franz Josef Strauß fortführten, trieb Edmund Stoiber weiter voran: den Weg Bayerns vom Armenhaus im Nachkriegsdeutschland bis hin zum Finanzier der halben Bundesrepublik. Möglich war das durch eine gezielte In frastrukturpolitik, die Bayern zum modernsten aller deutschen Länder machte. Das galt für die Städte wie die ländlichen Räume.

Unter dem Motto „gestalten statt besitzen“ brachte die Privatisierungspolitik der Staatsregierung die finanziellen Handlungsspielräume, um die Attraktivität und Innovationskraft des Standorts Bayern nachhaltig zu steigern. Verkehrswege und Infrastrukturprojekte, Bildungs- und Forschungseinrichtungen wie der landesweite Ausbau der Fachhochschulen – der Freistaat gestaltete mit Edmund Stoiber eine bundesweit einzigartige Zukunftspolitik.

Laptop und Lederhose – nach diesem Wort unseres bayerischen Landsmannes Roman Herzog bildete sich das heraus, was wir unter Heimat und Hightech noch heute verstehen: Bayern als Land des Fortschritts, das aber nie sein kulturelles Erbe aufgab. Die Modernisierung Bayerns unter Edmund Stoiber war ein Segen für unser Land. Ohne sie spielten wir heute nicht in der Champions League der Regionen der Welt.

Wer nicht weiß, wo er herkommt und wo er steht, kann auch nicht sagen, wo er hingeht. Die Stärke Bayerns beruht auch auf seinem Zusammenhalt und dem Bekenntnis zur gemeinsamen Heimat. Das unterscheidet uns positiv von manch anderen. Denn Heimat gibt notwendige Identität und Orientierung – sie ist ein notwendiges geistiges und emotionales Widerlager in unseren Zeiten der Globalisierung. Deshalb ist das Stärken der gesamtbayerischen Identität und des Heimatgefühls immer schon eine zentrale Aufgabe der Bayerischen Staatsregierung ebenso wie der CSU gewesen.

Das Zusammenführen der Stämme Altbayerns, Schwabens und Frankens mit den deutschen Heimatvertriebenen, vor allem den Sudetendeutschen, die nach Bayern kamen und dort zum Vierten Stamm wurden, war ein Auftrag, dem sich auch Edmund Stoiber immer besonders annahm. Diesem Ziel sind wir auch in Zukunft verpflichtet. Mehr denn je kommt es nun dar auf an, dieses verbindende Gefühl und diesen Gemeinschaftsgeist bei allen, die bei uns leben, ob sie hier geboren sind oder zu uns kamen, zu stärken und in die Zukunft zu tragen.

Wie wurde Edmund Stoiber von der versammelten deutschen Linken gescholten, dass er sich dem Zeitgeist nicht beugte. Zum Beispiel mit seinem Eintreten für die deutsche Leitkultur und mit dem Hinweis, dass massenhafte ungezügelte Einwanderung und Parallelgesellschaften zum Nachteil unseres Landes sind. Als bayerischer Innenminister hat Edmund Stoi ber maßgeblich dazu beigetragen, mit dem Asylkompromiss von 1993 den gesellschaftlichen Frieden in Deutschland zu bewahren und das Aufkommen von rechtsradikalen Parteien zu verhindern.

Franz Josef Strauß hatte der CSU ins Stammbuch geschrieben, dass es rechts der Unionsparteien keine demokratisch legitimierte Partei geben darf. Edmund Stoiber hat diesen Grundsatz immer beherzigt. Hätte die SPD zur selben Zeit dieselbe Kraft gehabt wie die CSU, wäre es nicht 1994 zum ersten rot-roten Pakt nach der Wiedervereinigung und in Folge zum Erstarken der Linkspartei gekommen.

Deutschland ist immer gut gefahren, wenn es von Bayern lernen konnte. Bayern und die CSU sind bis heute – in aller bayerischen Bescheidenheit – Vorbilder für die Politik in Gesamtdeutschland. Kein anderes Land schafft Null Neuverschuldung zum sechsten und siebten Mal in Folge und zugleich Milliarden-Investitionen in Familie, Bildung und Innovationen. Mit dem „Aufbruch Bayern“ setzt meine Regierung die Erfolgspolitik Bayerns nach Edmund Stoiber fort.

Lernen kann die deutsche Politik auch von den Erfolgen der CSU. Keine andere Partei vereint heute so viele Menschen, gemessen an der Einwohnerschaft. Keine andere erfährt auf Dauer so große Zustimmung. Keine andere ist so sehr in der Gesellschaft verwurzelt. Wenn heute manchmal das Ende der Volksparteien verkündet wird, dann ist die CSU das Gegenbeispiel. Wenn heute von Politikverdrossenheit die Rede ist – wir beweisen, dass es auch anders geht.

Mit dieser Stärke im Hintergrund konnte Edmund Stoiber fast das Amt des Bundeskanzlers für die CSU erlangen. Nur wenige tausend Stimmen trennten ihn davon. Deutschland sähe heute anders aus, wenn ihm die rot-grünen Jahre erspart geblieben wären. Mit einem Kanzler Edmund Stoiber hätte Deutschland in 2002 und 2003 nicht selbst den Eurostabilitätspakt verletzt, wie das mit Gerhard Schröder und Joseph Fischer geschah. Diese beiden hatten auch bereits 2001 – und gegen den heftigen Protest der CSU – Griechenland in die Eurozone gelassen. SPD und Grüne haben damals die heutige Schuldenkrise mitverschuldet.

Eine weitere Stärke der CSU hat Edmund Stoiber, wie Franz Josef Strauß und alle großen verantwortlichen Politiker, immer gepflegt: die Tugend der deutlichen Aussprache. Die Zustimmung zur CSU in Bayern – und darüber hinaus – lebt von der offenen Weise, wie sie die Dinge an- und ausspricht. Nur der, der sich verständlich ausdrücken und auch komplizierte Sachverhalte erklären kann und will, nur der wird in einer Demokratie von den Bürgern akzeptiert und anerkannt.

Quelle: Bayernkurier

Leidenschaftlicher Einsatz und Gestaltungswille Übernahme des Ministerpräsidentenamtes in schwieriger Zeit

Von Alois Glück

Mit Edmund Stoiber verbindet mich bleibend eine über drei Jahrzehnte währende Zusammenarbeit. Sie bekam eine besondere Intensität und Qualität, als er die Aufgabe und das Amt des Ministerpräsidenten in einer ganz schwierigen Zeit übernahm.

Die CSU hatte nach dem plötzlichen Tod von Franz Josef Strauß diese tiefe Zäsur glänzend bewältigt, und allen Erwartungen zum Trotz mit Ministerpräsident Max Streibl 1990 ein hervorragendes Landtagswahlergebnis erzielt. Dann begann eine Entwicklung, die uns ratlos machte und zunehmend lähmte. Im Lande machte sich die Stimmung breit: Die CSU hat große Verdienste für die Entwicklung Bayerns, aber sie ist jetzt allmählich müde und verbraucht. Die Wiedervereinigung und die Globalisierung brachten viele neue Herausforderungen. Die Umfrageergebnisse pendelten um die 40 Prozent.

Nach einem Jahr mit Ministerpräsident Edmund Stoiber sprach niemand mehr davon, dass die CSU in Bayern „müde und verbraucht“ ist. Aktivität allein hätte auf Dauer weder in der Sache noch in der Einschätzung der Menschen etwas bewirkt. Die entsprechende Überzeugung kommt nur durch plausible Projekte.

Das Exemplarische in der Entwicklung dieser Landespolitik war die enge Zusammenarbeit mit Fachleuten und gesellschaftlichen Gruppen im Hinblick auf die Aufgabenstellungen unserer Zeit. Hier ist eine über diese Zeit hinaus grundsätzliche Bedeutung für die Innovations- und Gestaltungskraft der Politik erkennbar: Je mehr eine Partei mit der offenen Beziehung zu Menschen außerhalb des eigenen politischen Spektrums in der Lage ist, sich mit Themen der Zeit und insbesondere auch mit Konzepten als Antwort auf solche Entwicklungen auseinander zu setzen, ist die Partei auch in der Lage entsprechend gestaltend zu wirken. Die größte Gefahr ist der Weg zur „Geschlossenen Gesellschaft“.

Hier werden die stärksten Seiten von Edmund Stoiber sichtbar: Neugierde und offen für Neues, leidenschaftlicher Einsatz und Gestaltungswille. Auch aus heutiger Sicht gilt, dass die Strategie des Einsatzes von Privatisierungserlösen für diese Zukunftsoffensiven richtig war, ja ausschlaggebend für die dann erarbeitete Spitzenstellung Bayerns in Wirtschaft und Wissenschaft. Das ist das bleibende historische Verdienst von Edmund Stoiber.

In dieser Zeit hatten wir in der Aufgabenverteilung als Ministerpräsident und Fraktions vorsitzender eine außerordentlich intensive Zusammenarbeit, die auch im guten Sinne immer wieder eine geistige Auseinandersetzung war, bei meistens großer Übereinstimmung in der Einschätzung von Notwendigkeiten und von Zielsetzungen, aber auch immer wieder unterschiedlichen Betrachtungsweisen. Gerade daraus entstand ein fruchtbares Zusammenwirken für Bayern und für die CSU.

Edmund Stoiber hat für die CSU und ihre Politik aber auch in anderen wichtigen Bereichen entscheidende Impulse gegeben. So etwa als Vorsitzender der Familienkommission, als er in Zusammenarbeit mit Marianne Strauß eine Weiterentwicklung der Familienpolitik der CSU in Bewegung brachte. Er hat die CSU mit einer mutigen Rede anlässlich eines Gedenktages im KZ Dachau in eine konstruktive Beziehung zu diesem ganzen Bereich der Verfolgten des Nationalsozialismus und aller damit verbundenen schwierigen Fragestellungen im Hinblick auf die schmerzliche Vergangenheit unseres Landes geführt.

Trotz der Männer aus dem Widerstand in den eigenen Reihen wie etwa, um die bekanntesten Namen zu nennen, der „Ochsensepp“ Josef Müller und Alois Hundhammer, war es doch für eine längere Zeit, wie im gesamten bürgerlichen Bereich, eine verkrampfte Situa tion. Eine ähnliche wichtige Weichenstellung war dann die Förderung des neuen jüdischen Zentrums in München.

Ich wünsche Edmund Stoiber weiter Freude bei seinen Aufgaben, Schaffenskraft und Gesundheit.

Der Autor war von 1988 bis 2003 Vorsitzender der CSU-Landtagsfraktion und von 2003 bis 2008 Präsident des Bayerischen Landtags. Seit 2009 ist er Vorsitzender des Zentralkomitees der deutschen Katholiken.

Quelle: Bayernkurier

ProSiebenSat.1 benennt Beiratsmitglieder

Die Zusammensetzung des Beirats der ProSiebenSat.1 Media AG unter dem Vorsitz von Ministerpräsident a.D. Dr. Edmund Stoiber steht fest. Neben Dr. Stoiber sind folgende Personen Mitglieder des Gremiums:

– Minu Barati-Fischer, Produzentin und Autorin
– Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Wolfgang A. Herrmann, Präsident der Technischen Universität München
– Dr. Heike Kahl, Geschäftsführerin der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung
– Prof. Dr. Dieter Kronzucker, Journalist
– Prof. Markus Lüpertz, Maler
– Dr. Christine Theiss, Ärztin, Kickbox-Weltmeisterin
– Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Klaus Töpfer, Exekutivdirektor IASS, Institute for Advanced Sustainability Studies e.V., Bundesminister a.D.

Dr. Stoiber: „Ich freue mich, dass so interessante und qualifizierte Persönlichkeiten in diesem Beirat mitwirken. Medienangebot und Mediennutzung prägen zunehmend unsere Gesellschaft. Deshalb müssen medienpolitische und gesellschaftliche Herausforderungen künftig mehr im Zusammenhang diskutiert werden.“

Thomas Ebeling, Vorstandsvorsitzender der ProSiebenSat.1 Media AG: „Ich danke Herrn Dr. Stoiber herzlich für die Zusammenstellung des Gremiums. Für ein Medienunternehmen, das besonders viele junge Menschen erreicht, ist es wichtig, immer wieder neue gesellschaftliche Themen aufzugreifen. Ich freue mich auf fundierte Gespräche, von denen beide Seiten sicher profitieren werden.“

Der Beirat hat die Aufgabe, ProSiebenSat.1 in gesellschafts- und medienpolitischen, sowie ethischen Fragen zu beraten. Er wird zudem Reflexionen und Anregungen zu den Medienangeboten des Konzerns geben. Neben der Erörterung medienpolitischer Fragen stehen vor allem Entwicklungen in denjenigen Bereichen im Vordergrund, die für unser Unternehmen und die Gesellschaft in Zukunft entscheidende Bedeutung haben werden: Forschung, Ökologie und Nachhaltigkeit; Jugend und Soziales; Kunst, Kultur und Sport.

Quelle: http://www.prosiebensat1.com/de/presse/pressemeldungen/presse-lounge/prosiebensat1-media-ag/2011/9/prosiebensat1-benennt-beiratsmitglieder

L’Italia non ha abbandonato la mentalità della lira

«Le persone che negoziavano (Ciampi e Prodi) erano considerate garanti dai tedeschi: si diceva allora che l’Italia avesse abbandonato per sempre la mentalità della lira. Mai più!». Così Edmund Stoiber, l’ex uomo forte della Dc bavarese che sospettava che l’Italia avesse centrato il criterio del deficit grazie a una “contabilità creativa”, spiega a Linkiesta perché alla fine si convinse a lasciarci entrare nell’euro. «Purtroppo – continua – tutto questo è rimasto una grande eccezione».

A 70 anni, e a quattro dal suo ritiro della vita politica, Edmund Stoiber resta una presenza influente in Germania e in Baviera, di cui è stato ininterrottamente presidente dal 1993 al 2007. Per 15 anni uomo forte della Csu, la Dc bavarese, ha tenuto a lungo sulle spine i vertici di Unicredit prima di arrendersi all’inevitabile: la vendita della banca Hvb agli italiani. La sua figura è ancora molto apprezzata e al suo arrivo al festival di Bayreuth a inizio di questo mese ha avuto molti più applausi della Cancelliera Merkel. Come ogni buon tedesco, è assestato sulla linea del rigore. Quando era primo ministro cristiano-sociale della Baviera, Stoiber chiese verifiche sulla possibilità che l’Italia avesse centrato il criterio del deficit grazie a una “contabilità creativa”. «L’Italia – scriveva allora il settimanale di Monaco Focus – è considerata un fattore di rischio dell’unione monetaria. I critici ritengono che Roma abbia fatto opera di cosmesi con i propri conti pubblici». Ma oggi sulla moneta unica europea non ha dubbi: «L’uscita dall’euro non è una soluzione, e non ci salverà. Comunque, le riforme andranno fatte, e servirà maggior disciplina nella tenuta dei conti pubblici. Non ci sono scorciatoie per emergere dalla crisi».

Pensa che l’euro sia stato un errore? L’unione monetaria è stata troppo frettolosa? La Germania avrebbe dovuto pretendere prima una ristrutturazione del debito di quei paesi che oggi vengono chiamati Piigs (Portogallo, Italia, Irlanda, Grecia e Spagna) prima di accettarli nell’euro?

Ovviamente la teoria del “coronamento” è quella giusta. Questa era anche l’idea iniziale, che pure Helmut Kohl ha sostenuto a lungo: prima le riforme, prima un’integrazione politica ed economica, e poi il coronamento della moneta unica. Almeno, l’accordo di Maastricht avrebbe dovuto includere, insieme ai criteri di convergenza, un meccanismo automatico di sanzioni che però la Germania all’epoca non riuscì a inserire. Inoltre, è sopraggiunto l’errore del governo rosso-verde [Spd-Verdi, guidato da Schroeder, ndr], con la Germania paese della stabilità, che ha leso e indebolito il patto.

Perché la Germania e la Francia hanno avuto così tanta fiducia nell’Italia? Perché in seguito il rapporto si è rovinato? La colpa italiana è solo politica?

Il governo tedesco alla fine ha avuto fiducia di Romano Prodi e dell’allora ministro delle finanze Carlo Azeglio Ciampi. Le persone che negoziavano erano considerate garanti dai tedeschi: si diceva allora che l’Italia avesse abbandonato per sempre la mentalità della lira. Mai più! Inoltre l’Italia aveva adottato un piano di risparmio rigoroso che aveva portato il deficit sotto il 3 per cento. Purtroppo tutto questo è rimasto una grande eccezione.

Molti cittadini dei PIIGS credono che la Germania sia stato l’unico paese a godere vantaggi dall’euro, poiché l’euro ha reso possibili i suoi record nelle esportazioni. Quali sono stati gli errori degli altri paesi, non in grado di raggiungere gli stessi risultati?

Ciò è del tutto falso. ovviamente noi tedeschi abbiamo vantaggi, ma anche gli altri paesi avrebbero potuto ampliare i propri mercati e godere di vantaggi esportativi. E hanno anche ottenuto incredibili vantaggi sui tassi di riferimento. Ma i paesi da lei indicati non hanno compeltato le riforme necessarie, per essere competitivi nel mondo. Una riforma Hartz IV [un robusto piano tedesco di riduzione dello stato sociale completato in Germania negli ultimi anni con grande costo politico, ndr] è mancata. Il secondo, grave errore è stato quelli di indebitarsi sempre di più.

Nel 2008 la banca centrale ha alzato i tassi, ma poi li ha dovuti abbassare di nuovo. Negli ultimi tempi la Bce li ha alzati due volte, e i Btp italiani sono entrati in crisi, così come le esportazioni tedesche e l’economia francese. CIò è segnale che una politica monetaria comune è impossibile, o che la politica monetaria deve essere gestita meglio?

Nessuna delle due. È ovviamente una cosa difficile: i paesi che hanno una buona congiuntura devono alzare i tassi, gli altri li devono abbassare. La forza economica delle nazioni [sic] è troppo diversa: le più deboli devono diventare più forti.

E qual è la soluzione? Mantenere l’euro? Tornare a lira e dracma? Un ‘eurosud’ e un ‘euronord’ come propongono alcuni?

La soluzione è: meno debiti e più riforme. Tutti i paesi sono responsabili per l’Europa e non possono accettare un fallimento. Ciò significa maggior disciplina e maggior potere per Bruxelles, di impedire l’eccessivo indebitamento.

A Bruxelles si dovrebbe già iniziare a pensare come facilitare l’uscita dall’euro per chi volesse?

Come detto: prima di tutto bisognerebbe pensare a come riportare la disciplina nel mantenimento dei conti pubblici in Europa.

Un’ultima domanda, a proposito della presenza del gruppo italiano Unicredit in Germania. Qual è la sua opinione sull’operazione, sei anni dopo l’acquisto di Hvb da parte della banca italiana?

Avrei preferito che Hvb rimanesse indipendente. Ma riconosco, naturalmente, che questa fusione oggi ha una posizione forte nel mercato bancario europeo.

Leggi il resto: http://www.linkiesta.it/l-italia-non-ha-abbandonato-la-mentalita-della-lira#ixzz1XoU6dXFM

Regierung lobt Arbeit der Stoiber-Kommission

Wirtschaft und Technologie/Antwort – 02.09.2011

Berlin: (hib/HLE) Die von dem früheren bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU) geleitete „Hochrangige Gruppe unabhängiger Interessenträger im Bereich Verwaltungslasten in der Europäischen Union“ hat nach Ansicht der Bundesregierung einen wesentlichen Beitrag zum EU-Aktionsprogramm zur Verringerung von Verwaltungslasten geleistet. Es sei nachdrücklich zu begrüßen, dass die EU-Kommission im September 2010 das Mandat der „Hochrangigen Gruppe“ bis Ende 2012 verlängert habe, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (17/6814) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/6596), die sich darin auch nach dem Bürokratie-abbau auf EU-Ebene erkundigt hatte. Auf weitere Fragen der Fraktion zur Umsetzung des Koalitionsvertrages im Bereich Wirtschaft und Technologie verweist die Bundesregierung zum Beispiel auf die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für den Bau von Energieleitungen durch das Netzausbaubeschleuni-gungsgesetz (NABEG). Damit würden die Grundlagen für den Umbau der Energieversorgung geschaffen.