Archiv für den Monat: Mai 2012

Stoiber moniert Chancenverwertung

Edmund Stoiber hat nach der Niederlage von Bayern München im Champions-League-Finale im Kia Doppelpass auf SPORT1 mit der Chancenverwertung des FCB gegen Chelsea gehadert.

„Es zieht sich wie ein roter Faden durch die Saison, dass wir in der Chancenverwertung nicht so gut sind, wie wir sein müssten“, kritisierte der Vorsitzende des Verwaltungsbeirats beim Rekordmeister.

„Das ist mit die bitterste Niederlage, die wir je hinnehmen mussten“, erklärte der ehemalige bayrische Ministerpräsident auch im Vergleich zur die Last-Minute-Pleite der Bayern gegen Manchester United 1999.

Vor dem Spiel sei er „sehr überzeugt“ gewesen, „dass es dieses mal klappen wird. Wir hatten dieses Jahr eine bessere Mannschaft als 2010 und einen schlechteren Gegner als damals Inter.“

Trotz der bitteren Pleite erklärte Stoiber: „Wir haben eine gute Saison gespielt, sind Zweiter in der Bundesliga und trotz der Belastung ins Champions-League-Finale eingezogen.“

Keeper Manuel Neuer, der den späten Ausgleich durch Didier Drogba nicht mehr aus dem Winkel kratzen konnte, nahm er in Schutz: „Ihm kann man absolut keinen Vorwurf machen. Dieser Ball war unendlich scharf geköpft.“

Quelle: http://www.sport1.de/de/fussball/fussball_championsleague/newspage_561922.html

Sicherheit siegt fast immer über die Freiheit

Bayerns Ex-Ministerpräsident Edmund Stoiber ist Europas oberster Kämpfer gegen Bürokratie. Im Interview erklärt er, warum der Wunsch nach weniger Bürokratie nicht mit dem Wunsch nach mehr Sicherheit zusammenpasst.

Handelsblatt: Herr Stoiber, wird die Europäische Union ihr Ziel erreichen, die Bürokratielast der Unternehmen bis Ende 2012 um ein Viertel zu senken?

Edmund Stoiber: Eindeutig ja – und noch mehr! Wir haben der Kommission weit über 300 Vorschläge gemacht. Mit denen lassen sich die europäischen Bürokratiekosten der mehr als 23 Millionen Unternehmen in Europa um rund 41 Milliarden Euro im Jahr senken – von 124 auf 83 Milliarden. Das ergibt, wenn es umgesetzt ist, einen Wirtschaftswachstumsschub von 1,5 Prozent.
Vorschläge gibt es in der Politik viele, auf die Umsetzung kommt es an.
Bislang sind europabedingte Bürokratiekosten in Höhe von rund 30 Milliarden Euro abgebaut worden. Bei den restlichen elf Milliarden Euro steht die Zustimmung von Kommission, Europäischem Parlament oder Rat noch aus.

Und in der Zwischenzeit verursachen neue Regulierungsideen neue Kosten?

Es stimmt, es gibt kein Nettoziel für die Entlastung. Die Gesetzgebung steht ja nie still. Das Mandat der Hochrangigen Gruppe sieht vor, bestehende Regelungen zu entschlacken und sie gegebenenfalls abzuschaffen. Ich halte es daher für sinnvoll, sich auch neue Vorschläge der Kommission ex ante anzusehen.

Sie meinen, Gesetze müssten bei ihrer Entstehung daraufhin abgeklopft werden, welche Folgekosten sie für die Wirtschaft verursachen?

Genau das müsste passieren – und zwar von einem unabhängigen Gremium. Ich habe dem EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso mehrfach gesagt, dass dies notwendig ist. Aber da ist die Kommission noch sehr zurückhaltend.

Man ist auch nicht bereit, sich von unsinnigen Regelungen zu trennen. Der Erfolg der Feinstaubgesetzgebung zum Beispiel ist zweifelhaft. Warum nicht einfach sagen: Netter Versuch, leider erfolglos, schaffen wir das Ganze ab?

Viel Spaß dabei! Solange Wissenschaftler sagen, dass die Feinstaub-Gesamtbelastung gesundheitsschädlich sein kann, werden die Bürger so eine Kehrtwende nicht wollen.

Stattdessen geht die Regelungswut weiter. Weil der Handel mit CO2-Zertifikaten nicht läuft wie gedacht, denkt Brüssel über eine künstliche Verknappung nach, um den Preis nach oben zu treiben. Und im Bereich Corporate Social Responsibility will man Firmen zu mehr sozialem Engagement verpflichten und mit neuen Berichtspflichten belegen. Das kann nicht in Ihrem Sinne sein, oder?

Mit Sicherheit nicht. Aber wir haben eine janusköpfige Bevölkerung in Europa. Auf der einen Seite arbeiten Zehntausende von Beamten und über zehntausend Parlamentarier in 27 Staaten und in Brüssel an der Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung. Und an der Verbesserung der Sicherheit und der Umwelt. Egal ob Lebensmittelrecht, Arbeitsrecht oder was auch immer – überall fordern die Menschen mehr Sicherheit. Dafür muss man aber eine hohe Kontrolldichte haben, über die dann oft dieselben Menschen klagen.

Nach einem liberal-konservativen Weltbild ist es nicht Aufgabe des Staates, Bürger vor jedem Risiko abzuschirmen?

Richtig, denn neben dem Bedürfnis nach Sicherheit stehen auf der anderen Seite Selbstverantwortung und Freiheit. Sie werden verbal hochgehalten. Aber im konkreten Vergleich siegt die Sicherheit fast immer über die Freiheit. Die Finanzkrise hat diese Regelgläubigkeit verschärft. Zu dem Beinahezusammenbruch kam es, weil die Finanzmärkte zu wenig reguliert waren. Dieses Bewusstsein strahlt in viele andere Bereiche des gesellschaftlichen Zusammenlebens aus.

Droht nicht eine Überreaktion?

Manchmal geht die europäische Regelung unter Sicherheitsgesichtspunkten zu weit. Das ist so, als sicherten Sie Ihre Hose nicht nur durch den Gürtel, sondern auch durch Hosenträger und eine Sicherheitsnadel, die Hemd und Hose verbindet – für alle Fälle.

Ist es für die Politiker nicht an der Zeit, den Bürgern die Wahrheit zu sagen – nämlich dass es keine hundertprozentige Sicherheit gibt und dass Freiheit, die natürliche Risiken birgt, ein eigenständiger Wert ist, den wir uns erhalten sollten?

Wer diese Haltung vertritt, verkennt, dass unsere Welt immer komplizierter wird und es zu deren Gestaltung Regeln bedarf.

Also bleibt der tatsächliche Abbau von Bürokratie ein frommer Wunsch?

Nein. Natürlich gibt es Leute, die die von Ihnen genannte Haltung propagieren – aber wehe, wenn etwas passiert, ob im Finanz- oder im Lebensmittelbereich, dann kommt sofort der Vorwurf: Wie konnte das geschehen! Die Gläubigkeit an die Sicherheit durch den Staat ist leider enorm. Das kann man bedauern. Ich tue das. Doch jeder Europäer empfindet Bürokratie anders.

Inwiefern?

Auf die Frage: „Was verbinden Sie mit Europa?“ antworten in Deutschland 39 Prozent der Menschen Bürokratie. In Italien sagen das nur fünf Prozent. Aus der großartigen Idee Europas ist für viele ein Europa der Administration geworden. Das ist ein Problem. Denn das Europa der Regelungen strahlt nicht die Faszination aus, die wir für Europa bräuchten.

Woran liegt das?

Das liegt auch an Deutschland. Die infolge europäischen Rechts aufkommenden Verwaltungslasten entstehen zu einem Drittel in den Staaten, weil sie die Regeln ineffizient oder unzureichend umsetzen. Das entspricht europaweit einer Belastung von rund 40 Milliarden Euro.

Sie meinen, die Bürokratie entsteht in Deutschland, wird aber Brüssel in die Schuhe geschoben?

Ganz so ist es nicht. Aber Deutschland liegt nur im Mittelfeld, was die effiziente Umsetzung von EU-Regeln angeht. Ein Teil der Umsetzungen läuft ja nicht über den Bund, sondern über die Länder.

Es gibt also Verbesserungspotenzial?

Ja.

Unabhängig von den Unterschieden in den Nationalstaaten: Weniger Bürokratiewahnsinn könnte den Ruf der EU aufpolieren, oder?

Wir sind auf gutem Weg zu einem neuen Denken. So haben wir es geschafft, dass elektronische Rechnungen bei der Mehrwertsteuer innerhalb der EU akzeptiert werden. Dazu war ein Beschluss der Kommission nötig. Und alle 27 Regierungen mussten einstimmig zustimmen. Nun sparen die 23 Millionen Betriebe in Europa dadurch pro Jahr 18,4 Milliarden Euro.

Portugal gilt mit dem digitalen öffentlichen Auftragswesen auf dem Sektor als vorbildlich. Können wir von den Portugiesen lernen?

Natürlich. Und auch von den Esten. Egal, ob dort das Gesundheitsamt, das Landratsamt, das Gewerbeamt, eine Gemeinde oder die Regierung Daten von Unternehmen erhält – es liegt stets in der Verantwortung des Staates, diese Daten zwischen den Behörden auszutauschen, wann immer es nötig ist. Niemand verlangt dort vom Unternehmer, dass er seine Daten vier-, fünfmal verschiedenen Behörden zur Verfügung stellt.

Liegt das Heil des Bürokratieabbaus künftig im E-Gouvernement, also in der papierlosen Abwicklung bürokratischer Abläufe?

E-Gouvernement kommt eine ganz große Rolle zu. Es bietet eine riesige Chance, Verwaltungen zu entschlacken.

Deutschland hinkt hier hinterher.

Sicher gehört Deutschland nicht zur absoluten Pressure-Group. Aber wir haben auch eine sehr komplizierte Administration, mit den Bundesbehörden, den Länderverwaltungen und den kommunalen Ämtern. Doch wir kommen nicht umhin, immer stärker auf das Netz zu setzen.

Aber geht es nicht darum, bürokratische Anforderungen zu reduzieren – und nicht nur deren Verbreitungswege?

Natürlich. Einer unserer wichtigsten Erleichterungsvorschläge betrifft alle GmbHs, bei denen zwei der drei folgenden Bedingungen erfüllt sind: maximal eine Million Umsatz, maximal 500.000 Euro Bilanzsumme oder weniger als zehn Mitarbeiter. Diese Unternehmen sollten von den umfassenden Rechnungslegungspflichten der EU-Handelsbilanz und von den Veröffentlichungspflichten ausgenommen sein. Jedes der betroffenen sechs Millionen Unternehmen hätte so jährlich rund 1200 Euro sparen können.

Hätte?

Es war schon nicht leicht, die Kommission zu überzeugen. Ein Jahr später ging es in das EU-Parlament, dort wurde es verwässert, blieb aber in der Substanz erhalten. Und dann kam der Rat. Die Österreicher hatten Schwierigkeiten mit irgendwelchen Sonderregelungen, die Portugiesen hatten Bauchschmerzen wegen irgendetwas anderem. Und, und, und. Am Ende wurden die Zahlen nach unten korrigiert, der maximale Umsatz beträgt jetzt 700.000 Euro. Außerdem müssen die Unternehmen einen vereinfachten Finanzbericht vorlegen, ich hätte gesagt: gar nichts. Aber das war nicht durchsetzbar. Immerhin bleiben aufgrund unseres Einsatzes 600 Euro Entlastung pro Betrieb.

Das heißt, die EU ist zu groß, um vernünftige Regeln zu erlassen?

Nein, das glaube ich nicht. Ein politischer Kompromiss darf aber nicht zu viel Bürokratie nach sich ziehen. Keiner diskutiert mit so viel Leidenschaft die möglichen bürokratischen Auswirkungen wie die politischen Ziele eines Vorhabens. Denken sie an die Feinstaubrichtlinie. Sie ist erlassen worden, ohne dass man sich viele Gedanken über die Umsetzbarkeit gemacht hätte. Genau so eine Folgenabschätzung zu den Bürokratiekosten brauchen wir aber.

Was müsste sich verbessern?

Wir müssen die Effizienz der Verwaltungen unter die Lupe nehmen. Denn wenn sich eines gezeigt hat in den vergangenen Jahren: Ein Kernproblem liegt auch in den europäischen Ländern. Sie sollten EU-Richtlinien so schlank wie möglich vollziehen und dabei voneinander lernen. Wenn alle die jeweils effizienteste Variante nutzten, wäre viel gewonnen. Die Verwaltungen in den Ländern müssen sich bei der Umsetzung europäischer Richtlinien austauschen. Das fehlt bisher.

Das klingt nach Bürokratieabbau mit Hilfe neuer Bürokratie. Dabei wollen die Unternehmer doch nur, dass so viele unsinnige Regeln wie möglich abgeschafft werden.

Dann sagen Sie mir mal, was eine unsinnige Regel ist! Ich habe den Brief eines Schnupftabakherstellers auf dem Tisch, der die Revision der europäischen Tabakproduktionsrichtlinie für Wahnsinn hält, weil sie ihn unter Umständen an den Rand des Ruins treibt. Gleichzeitig halten Gesundheitspolitiker diese Revision für überfällig. Da sind wir am Kern des Problems.

Herr Stoiber, wir danken Ihnen für das Interview.

Quelle: http://www.handelsblatt.com/politik/international/edmund-stoiber-sicherheit-siegt-fast-immer-ueber-die-freiheit/6591658.html

Kirchen können gegenüber Islam offensiver auftreten

Der ehemalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber mahnt zu einem selbstbewussten Vertreten des christlichen Glaubens in Deutschland. Im Gespräch mit FOCUS Online wünscht sich Stoiber zudem mehr Missionierung durch die Kirche in unserer Gesellschaft.

FOCUS Online: Sie erinnern sich in Ihrem Beitrag für das Buch „Prominente über den Papst“ daran, dass Sie in Ihrer Eigenschaft als bayerischer Ministerpräsident Benedikt XVI. 2006 bei seinem Heimatbesuch auf dem Flughafen in München begrüßt haben. Was ist Ihnen damals durch den Kopf gegangen?

Edmund Stoiber: Das war für mich ein sehr bewegendes Ereignis. Ich kenne Josef Ratzinger seit 1969. Ich bin ihm in seinen verschiedenen Positionen begegnet – als Professor, als Erzbischof von München und Freising, als Vorsitzender der Glaubenskongregation und als Papst. Wenn dieser weltumspannende und polyglotte Mann seine Heimat besucht, die er so sehr liebt, keine offizielle Deutschland-Visite abstattet, sondern explizit einen Besuch zu Hause, dann ist das ein hoch emotionales Ereignis…

FOCUS Online: Hatten Sie Herzklopfen?

Stoiber: Ich habe das natürlich mit Routine überspielt. Ich war schon lange Ministerpräsident und hatte viele nationale und internationale Gesprächspartner erlebt. Doch ein Papstbesuch ist schon von besonderer Qualität. Das ist nicht vergleichbar mit einem Staatsoberhaupt oder Regierungschef. Da kam der Stellvertreter Christi auf Erden. Als Katholik hat mich das tief bewegt.

FOCUS Online: Welcher Gedanke, welche These des Professors Ratzinger oder von Papst Benedikt hat für Sie besonderen Stellenwert?

Stoiber: Mich beeindruckt seine generelle Aussage: Glaube und Vernunft gehören zusammen, sind kein Widerspruch. Glauben und Vernunft werden oft als Widerspruch gesehen. Wie Kardinal Ratzinger ebenso wie Papst Benedikt begründet, Glauben fördere die Vernunft, hat mich sehr beeindruckt. Darüber hinaus nötigt mir sein Bemühen Respekt ab, die Einheit der Katholiken zu bewahren. Die Kirche ist weltumspannend und trotz all ihrer vielen national und regional variierenden Facetten muss der Vatikan diese Kirche zusammenhalten.

FOCUS Online: Kritiker werfen Papst Benedikt allerdings vor, er bemühe sich zu wenig um eine Weiterentwicklung der Ökumene. Können Sie diese Kritik nachvollziehen?

Stoiber: Ich kann nachvollziehen, dass es vielen zu langsam geht. Eine Trennung, die nun bald 500 Jahre besteht, lässt sich aber nicht so schnell überwinden. Schon gar nicht wird das gelingen, indem man zum gemeinsamen Abendmahl ruft, ohne sich innerlich mit den Unterschieden der Konfessionen auseinanderzusetzen. Außerdem muss man eines im Blick haben: Die Kirche wächst stark, aber sie wird schwächer in Europa. So sehr der Papst Europäer, Deutscher und Bayer ist, so wenig kann er die Kirche nur aus diesem Blickwinkel betrachten. Er sieht das Selbstbewusstsein der Katholiken in Brasilien, Mexiko und Kuba oder der Katholiken in Asien. Dort leben die Menschen den Glauben noch mit Inbrunst.

FOCUS Online: Das heißt: Die Kritik, wonach die Ökumene zu langsam vorangehe, ist eine rein mitteleuropäische Sichtweise?

Stoiber: Ja, ein schnelles Vorangehen in der Ökumene würde in Teilen der Kirche gar nicht nachvollzogen. Europa ist im Weltmaßstab mittlerweile eine Art Missionsgebiet. Dass Geistliche aus Sambia oder Indien zu uns kommen, ist nicht mehr ungewöhnlich. Gleichzeitig bewegt der Papst bei seinem Besuch in Mexiko eine Million Menschen, die Mühe und Anstrengungen auf sich nehmen, um das Oberhaupt der Kirche zu sehen. Oder in Kuba versammeln sich 600.000 Gläubige, die vom Regime dort nicht gerade gefördert werden. Das zeigt doch, wo die Stärken der Katholischen Kirche liegen. Sie ist – und das meine ich nicht despektierlich – ein wirklicher global Player. All das hat Papst Benedikt auf seiner jüngsten Reise auch sehr beeindruckt, wie er bei unserer Begegnung am Ostermontag zu verstehen gegeben hat.

FOCUS Online: Haben Sie bei Benedikt Enttäuschung darüber ausmachen können, dass er auf anderen Kontinenten gefeiert wird, während bei seinem Besuch in Deutschland im vergangenen Jahr doch eine gewisse Zurückhaltung zu spüren war?
Stoiber: Das sehe ich so nicht. Sein Deutschland-Besuch war ein großer Erfolg. Natürlich gab es Aufrufe zu Demonstrationen und leider haben auch einige gesellschaftliche Gruppen bei ihrer massiven Papst-Kritik den Anstand nicht gewahrt. Doch auf der anderen Seite muss man doch sehen, welche Massen das Kirchenoberhaupt bewegt hat – selbst in Berlin, das nicht gerade ein religiöses Terrain ist. Das war durchaus eindrucksvoll. Papst Benedikt kennt die Debatten darüber, ob die katholische Kirche noch Volkskirche sein muss, oder ob es nicht reicht, wenn sich eine Minderheit zusammenfindet. Für ihn steht unumstößlich fest: Er will die Volkskirche – mit Festigkeit. Und Papst Benedikt geht natürlich dorthin, wo es auch weh tut – nach England, nach Frankreich, in die USA.
„Wir brauchen in der Politik ein wenig mehr Demut“
FOCUS Online: In dem Beitrag für das Buch, das der Sekretär des Papster, Georg Gänswein herausgegeben hat, schreiben Sie auch, die Politik könne manchmal Nachhilfe durch die Kirche vertragen. Was meinen Sie damit?

Stoiber: Wir brauchen in der Politik ein wenig mehr Demut, ein Bewusstsein, dass wir unvollkommen sind. Wir müssen die Verantwortung vor Gott respektieren. So steht es in der Präambel des Grundgesetzes, die heute wohl kaum noch eine Zweidrittel-Mehrheit bekäme. Die Verantwortung vor Gott muss allerdings wieder mehr in den Blickpunkt rücken. Politik muss deutlich machen, dass sie um beste Lösungen ringt, dass es die Absolutheit auf Erden aber nicht gibt.

FOCUS Online: Politik ist ein Spiegelbild der Gesellschaft, in der insgesamt die Bindung an Glauben und Kirche abnimmt. Sind wir damit auf einem schwierigen Weg – vor allem, weil andere Religionen, wie der Islam, viel offensiver vertreten werden?

Stoiber: Ich wünschte mir schon ein wenig mehr Missionierung durch die Kirche in unserer Gesellschaft. Die katholische Kirche tritt den gesellschaftlichen Veränderungen zu defensiv gegenüber. Die Kirche hat 2000 Jahre überdauert. Sie stellt einen hohen Wert dar. Ich hoffe, dass man sich dessen allseits bewusst ist…

FOCUS Online: Was meinen Sie, wenn Sie mehr Missionierung fordern?

Stoiber: Ich meine vor allem, dass die Kirche selbstbewusster auftreten kann. Natürlich gibt es die schlimmen Fälle des Kindesmissbrauchs in der katholischen Kirche. Da muss man sich Vertrauen zurückerarbeiten. Das ist ein großes Problem, ohne Frage. Aber gegenüber anderen Religionen können die christlichen Kirchen durchaus offensiver auftreten und deutlich benennen, was uns verbindet, aber auch, was uns unterscheidet. Das gilt insbesondere mit Blick auf den Islam. Da können wir durchaus die Weltoffenheit des Christentums, insbesondere der katholischen Kirche betonen…

FOCUS Online: Das müssen Sie erklären?

Stoiber: Man muss sich einmal vor Augen führen, in welchen Ländern es dynamische Entwicklungen, großen Fortschritt gibt. Die katholische Kirche zeichnet Weltoffenheit und Vertrauen in die Zukunft aus, nicht der Blick zurück. Es gibt eine Bereitschaft, Veränderungen in der Gesellschaft aufzunehmen. Gerade die katholische Kirche ist bereit, gesellschaftlichen Wandel zu akzeptieren, auch wenn sie ihn nicht immer gutheißt. Das kann man ruhig offensiv vertreten.

FOCUS Online: Erwarten Sie das von jedem einzelnen Katholiken…

Stoiber: Ich habe ein gutes Beispiel: Auf einem Rückflug von den USA sind wir im Landeanflug nach Frankfurt. Die Stewardessen haben sich auch schon angeschnallt, da rollen zwei Muslime im Gang ihre Gebetsteppiche aus und verrichten ihr Morgengebet. Die Stewardessen haben es nicht gewagt, diesen Passagieren zu sagen, sie sollten sich wieder auf ihre Plätze setzen. Ich habe mir dann vorgestellt, es wären zwei Ordensfrauen kurz vor der Landung aufgestanden, hätten ein Kreuz aufgebaut und zu beten begonnen. Ich bin mir sicher, das Flugpersonal wäre eingeschritten…

FOCUS Online: Ordensfrauen hätten so etwas wohl nie getan.

„Kirchen können gegenüber Islam offensiver auftreten“ – weiter lesen auf FOCUS Online:

http://www.focus.de/politik/deutschland/tid-25825/ehemaliger-ministerpraesident-edmund-stoiber-ueber-papst-und-christentum-kirchen-koennen-gegenueber-islam-offensiver-auftreten_aid_753678.html

Stoiber baut auf FC Bayern im Champions League-Finale

München (dapd-bay). Bayerns ehemaliger Ministerpräsident Edmund Stoiber setzt auf einen Sieg der Bayern gegen den FC Chelsea im Endspiel der europäischen Königsklasse am Samstag (19. Mai). „Bayern wird die Champions League gewinnen, weil wir in der Offensive mehr erstklassige Spieler haben, die immer für ein Tor gut sind“, sagte der ehemalige CSU-Parteivorsitzende dem „Bayernkurier“ laut Vorabbericht vom Mittwoch.

Die Euphorie, die den Verein und Millionen Fans auf der ganzen Welt vor diesem Finale gepackt habe, sei absolut einmalig.

Gleichzeitig warnte Stoiber davor, leichtsinnig zu werden: „Das Spiel gegen Chelsea wird etwas ganz Anderes als die Duelle mit Madrid. Ich erwarte einen extrem defensiven, sehr unangenehmen Gegner.“

Quelle: http://www.welt.de/newsticker/news3/article106325427/Stoiber-baut-auf-FC-Bayern-im-Champions-League-Finale.html

Stoiber bei Maybrit Illner am 10.05.2012

Unter dem Titel „Wer sparen will, wird abgestraft. Wählt Europa lieber neue Schulden?“ diskutierten in der Sendung am 10.05.2012 Martin Schulz, Edmund Stoiber, Antje Pieper, Gustav A. Horn, Hans-Peter Burghof und Wolfgang Kubicki bei Maybrit Illner.

Dabei zeigte sich Edmund Stoiber (CSU), ehemaliger bayerischer Ministerpräsident, wenig überrascht vom Wahlsieg Hollandes. Der Wechsel sei erwartet worden. „Ich bedauere, dass Sarkozy abgewählt wurde. Ich denke, mit Hollande kann man auch zusammenarbeiten“, so Stoiber.
Allerdings müsse Hollande klar sein, dass er bestehende Verträge wie den Fiskalpakt nicht ändern könne. „Man kann nicht eine Systematik haben, Vereinbarungen zu schließen und nach Wahlen nicht das einhalten, was der Vorgänger abgemacht hat“. warnte der EU-Beauftragte

Ein kurzer Auszug aus der Sendung:

Die gesamte Sendung ist hier abrufbar: http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1639334/Waehlt-Europa-lieber-neue-Schulden%253F

Quelle: http://maybritillner.zdf.de/ZDF/zdfportal/web/ZDF.de/maybrit-illner/2942124/22473626/3e7f31/Wer-sparen-will-wird-abgestraft.html

Stoiber bei der Münchner Runde am 08.05.2012

Am 8.05.2012 war Dr. Edmund Stoiber zu Gast bei der Münchner Runde mit den Titel „Mal ganz ehrlich – Was passiert jetzt in Europa?“

„Frankreich bekommt einen neuen Präsidenten und in Griechenland droht politisches Chaos. Wie geht es jetzt weiter mit dem Euro? Für die Kanzlerin wird das Regieren in der Schuldenkrise schwieriger werden. Wer sagt uns die Wahrheit?“

Dort wurde zusammen mit Klaus von Dohnanyi, ehem. Erster Bürgermeister von Hamburg und Bundesminister a. D. über die Zukunft des Euros und damit auch über die Zukunft Europas diskutiert.

Über den Link gelangen Sie zu einer Aufzeichnung der Sendung:

http://www.br.de/fernsehen/bayerisches-fernsehen/sendungen/muenchner-runde/Podcast-Europa100.html

Quelle: Bayerischer Rundfunk

Stoiber bei der JU Oberkotzau

Dr. Edmund Stoiber war bei der Jungen Union Oberkotzau zu Besuch um den 2. Ortsvorsitzenden, Tobias Hohenberger zu ehren. Dieser hat es geschafft in kurzer Zeit 31 neue Mitglieder für die Politik zu begeistern und schaffte damit den ersten Platz der JU Mitglieder Werbeaktion „Macher gesucht“ den ersten Platz.

Einige Eindrücke von der Veranstaltung sehen Sie hier:

http://video.tvo.de/wsearch/stoiber-zu-besuch-bei-der-jungen-union-oberkotzau.html