Edmund Stoiber hat die Modernisierung Bayerns vorangetrieben

– Von Horst Seehofer

Von Herzen alles Gute!

Bayern ist weltweit bekannt und begehrt. Unser Lebensgefühl, unsere wirtschaftliche und soziale Stärke sind einzigartig. Bayern ist Spitze in Deutschland und Europa. Bei uns lässt es sich bes tens leben, gemäß der alten Wahrheit „Extra Bavariam non est vita, et si est vita, non est ita“.

Horst Seehofer
Bei uns in Bayern sind – im Gegensatz zu anderen Orten – Leistungsfreude und Lebensfreude keine Gegensätze, sondern ein Geschwisterpaar. Diese Verbindung ist lohnend. Noch nie standen wir so gut da wie heute. Bei meinen Besuchen überall im Ausland, ob in Amerika, in Russland, in Südafrika oder in China – wenn die Menschen dort von Deutschland sprechen, meinen die meisten Bayern.

Das alles ist an erster Stelle das Verdienst der Menschen in unserem Land. Aber es ist natürlich auch das Ergebnis einer Politik, die dauerhaft und gezielt agiert, um das Beste für ihre Bürger zu erreichen. Für diese Politik in der Tradition von Hanns Seidel, Alfons Goppel und Franz Josef Strauß stand zu seiner Zeit als Vorsitzender der CSU sowie als Bayerischer Ministerpräsident und schließlich als Kanzlerkandidat der CSU Edmund Stoiber. Mit ihm, der gemeinsam mit Theo Waigel Ehrenvorsitzender der CSU ist, feiern wir jetzt seinen 70. Geburtstag. Ihm gelten unser besonderer Dank und unser höchster Respekt für die Leistungen, die er für die CSU, für Bayern und Deutschland erbracht hat.

Heute muten sie fast schon legendär an, die Erzählungen aus der Zeit der Vierundsiebziger, die in jenem Jahr in den Bayerischen Landtag einzogen: Edmund Stoi ber, Günther Beckstein, Johann Böhm, Wolfgang Bötsch, Kurt Faltlhauser, Thomas Goppel, Georg von Waldenfels, Otto Wiesheu, Hans Zehetmair und andere. In dieser Zeit, als Alfons Goppel noch Bayern regierte und Franz Josef Strauß im Deutschen Bundestag gegen Brandt und Schmidt stritt, bereitete sich eine neue Generation darauf vor, in die Fußstapfen ihrer Vorgänger zu treten.

Was ist unser bayerisches und christsoziales Erfolgsgeheimnis? Es ist die Verbindung von Tradition und Fortschritt. Es ist die Offenheit für die Zukunft, gegründet auf dem Bewährten aus der Vergangenheit und in der Gegenwart. Das klingt klar und einleuchtend – das ist es auch. Und es ist immer wieder eine Herausforderung, diese abstrakten Begriffe in konkrete Politik umzusetzen. Edmund Stoiber ist das in hervorragender Weise gelungen.

Was Hanns Seidel begann und Alfons Goppel und Franz Josef Strauß fortführten, trieb Edmund Stoiber weiter voran: den Weg Bayerns vom Armenhaus im Nachkriegsdeutschland bis hin zum Finanzier der halben Bundesrepublik. Möglich war das durch eine gezielte In frastrukturpolitik, die Bayern zum modernsten aller deutschen Länder machte. Das galt für die Städte wie die ländlichen Räume.

Unter dem Motto „gestalten statt besitzen“ brachte die Privatisierungspolitik der Staatsregierung die finanziellen Handlungsspielräume, um die Attraktivität und Innovationskraft des Standorts Bayern nachhaltig zu steigern. Verkehrswege und Infrastrukturprojekte, Bildungs- und Forschungseinrichtungen wie der landesweite Ausbau der Fachhochschulen – der Freistaat gestaltete mit Edmund Stoiber eine bundesweit einzigartige Zukunftspolitik.

Laptop und Lederhose – nach diesem Wort unseres bayerischen Landsmannes Roman Herzog bildete sich das heraus, was wir unter Heimat und Hightech noch heute verstehen: Bayern als Land des Fortschritts, das aber nie sein kulturelles Erbe aufgab. Die Modernisierung Bayerns unter Edmund Stoiber war ein Segen für unser Land. Ohne sie spielten wir heute nicht in der Champions League der Regionen der Welt.

Wer nicht weiß, wo er herkommt und wo er steht, kann auch nicht sagen, wo er hingeht. Die Stärke Bayerns beruht auch auf seinem Zusammenhalt und dem Bekenntnis zur gemeinsamen Heimat. Das unterscheidet uns positiv von manch anderen. Denn Heimat gibt notwendige Identität und Orientierung – sie ist ein notwendiges geistiges und emotionales Widerlager in unseren Zeiten der Globalisierung. Deshalb ist das Stärken der gesamtbayerischen Identität und des Heimatgefühls immer schon eine zentrale Aufgabe der Bayerischen Staatsregierung ebenso wie der CSU gewesen.

Das Zusammenführen der Stämme Altbayerns, Schwabens und Frankens mit den deutschen Heimatvertriebenen, vor allem den Sudetendeutschen, die nach Bayern kamen und dort zum Vierten Stamm wurden, war ein Auftrag, dem sich auch Edmund Stoiber immer besonders annahm. Diesem Ziel sind wir auch in Zukunft verpflichtet. Mehr denn je kommt es nun dar auf an, dieses verbindende Gefühl und diesen Gemeinschaftsgeist bei allen, die bei uns leben, ob sie hier geboren sind oder zu uns kamen, zu stärken und in die Zukunft zu tragen.

Wie wurde Edmund Stoiber von der versammelten deutschen Linken gescholten, dass er sich dem Zeitgeist nicht beugte. Zum Beispiel mit seinem Eintreten für die deutsche Leitkultur und mit dem Hinweis, dass massenhafte ungezügelte Einwanderung und Parallelgesellschaften zum Nachteil unseres Landes sind. Als bayerischer Innenminister hat Edmund Stoi ber maßgeblich dazu beigetragen, mit dem Asylkompromiss von 1993 den gesellschaftlichen Frieden in Deutschland zu bewahren und das Aufkommen von rechtsradikalen Parteien zu verhindern.

Franz Josef Strauß hatte der CSU ins Stammbuch geschrieben, dass es rechts der Unionsparteien keine demokratisch legitimierte Partei geben darf. Edmund Stoiber hat diesen Grundsatz immer beherzigt. Hätte die SPD zur selben Zeit dieselbe Kraft gehabt wie die CSU, wäre es nicht 1994 zum ersten rot-roten Pakt nach der Wiedervereinigung und in Folge zum Erstarken der Linkspartei gekommen.

Deutschland ist immer gut gefahren, wenn es von Bayern lernen konnte. Bayern und die CSU sind bis heute – in aller bayerischen Bescheidenheit – Vorbilder für die Politik in Gesamtdeutschland. Kein anderes Land schafft Null Neuverschuldung zum sechsten und siebten Mal in Folge und zugleich Milliarden-Investitionen in Familie, Bildung und Innovationen. Mit dem „Aufbruch Bayern“ setzt meine Regierung die Erfolgspolitik Bayerns nach Edmund Stoiber fort.

Lernen kann die deutsche Politik auch von den Erfolgen der CSU. Keine andere Partei vereint heute so viele Menschen, gemessen an der Einwohnerschaft. Keine andere erfährt auf Dauer so große Zustimmung. Keine andere ist so sehr in der Gesellschaft verwurzelt. Wenn heute manchmal das Ende der Volksparteien verkündet wird, dann ist die CSU das Gegenbeispiel. Wenn heute von Politikverdrossenheit die Rede ist – wir beweisen, dass es auch anders geht.

Mit dieser Stärke im Hintergrund konnte Edmund Stoiber fast das Amt des Bundeskanzlers für die CSU erlangen. Nur wenige tausend Stimmen trennten ihn davon. Deutschland sähe heute anders aus, wenn ihm die rot-grünen Jahre erspart geblieben wären. Mit einem Kanzler Edmund Stoiber hätte Deutschland in 2002 und 2003 nicht selbst den Eurostabilitätspakt verletzt, wie das mit Gerhard Schröder und Joseph Fischer geschah. Diese beiden hatten auch bereits 2001 – und gegen den heftigen Protest der CSU – Griechenland in die Eurozone gelassen. SPD und Grüne haben damals die heutige Schuldenkrise mitverschuldet.

Eine weitere Stärke der CSU hat Edmund Stoiber, wie Franz Josef Strauß und alle großen verantwortlichen Politiker, immer gepflegt: die Tugend der deutlichen Aussprache. Die Zustimmung zur CSU in Bayern – und darüber hinaus – lebt von der offenen Weise, wie sie die Dinge an- und ausspricht. Nur der, der sich verständlich ausdrücken und auch komplizierte Sachverhalte erklären kann und will, nur der wird in einer Demokratie von den Bürgern akzeptiert und anerkannt.

Quelle: Bayernkurier