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Stoiber: So war der Bilderstreit um Franz Josef Strauß

Bilder waren für Franz Josef Strauß nicht besonders wichtig – sagt zumindest Edmund Stoiber. In der AZ erinnert sich der ehemalige Ministerpräsident an einen ganz speziellen Fototermin mit FJS.

München – Für Edmund Stoiber ist diese Ausstellung eine Reise in die Vergangenheit: „Die Macht der Bilder“ im Münchner Stadtmuseum, ein Gedenken zum hundertsten Geburtstag von Franz Josef Strauß. „Ich bin bewegt und berührt“, sagte Stoiber am Donnerstag bei der Eröffnung der Ausstellung – und er erinnerte sich an einen ganz speziellen Fototermin mit Strauß.

„Als Strauß Ende der siebziger Jahre bayerischer Ministerpräsident war, wurde er vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung mit einem – vorsichtig gesagt – wenig einnehmenden Porträtfoto dargestellt. Dagegen wurden Politiker der sozialliberalen Regierungsmehrheit geradezu liebreizend und vertrauenserweckend abgebildet. Das kam mir in meiner Sturm- und Drangzeit gerade recht: Ich beschwerte mich massiv, und so kam es zum sogenannten Bilderstreit. Wir haben dann einen Fototermin in München veranstaltet.

Dabei entstand das Bild von Franz Josef Strauß am Schreibtisch sitzend, das viele beim Gedanken an ihn im Kopf haben. Zu diesem Fotoshooting gibt es eine Anekdote, die die Haltung von Strauß, sein Verhältnis zum Inhalt und zum Abbild seiner Politik wunderbar beschreibt: Er brannte immer für die Sache und für politische Themen. Diesen Fototermin hielt er deshalb schon von Haus aus für absolut verzichtbar. Es war etwas mühsam, ihn von der Sinnhaftigkeit zu überzeugen. Nur sehr widerwillig hatte er sich breitschlagen lassen.

Er saß schließlich an seinem Schreibtisch im Prinz-Carl-Palais, und es sollten die neuen Porträtfotos gemacht werden. Damit die Atmosphäre möglichst authentisch wirkte, wurden ihm auch einige Akten auf den Schreibtisch gelegt. Denn wie würde das aussehen, der Ministerpräsident an einem leeren Schreibtisch? Was aber macht Franz Josef? Während die Fotografen noch mit Aufbau und Abstimmung beschäftigt sind, nimmt er den obersten Akt, blättert darin – und gerät ganz außer sich! Wütend ruft er nach seinem Büroleiter, dem armen Wilhelm Knittel. Der muss antreten und bekommt eine lautstarke Abreibung! Was war passiert: Er hatte ausgerechnet nach einem Vorgang gegriffen, den er nicht kannte, der aber offenbar schon lange vorlag. Er war der Meinung: Man will mir anscheinend etwas vorenthalten.

Oh Gott, oh Gott, war das ein Donnerwetter!“

Quelle: http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.100-geburtstag-von-fjs-stoiber-so-war-der-bilderstreit-um-franz-josef-strauss.684fcf6a-9e29-46b2-94f1-8e5d3222c71c.html

„Wie viele Tritte kann man der Kuh geben, die man melken will?“

Der CSU-Vorsitzende Seehofer soll beim Politischen Aschermittwoch den Einpeitscher geben. Doch an seinen Vorgänger Stoiber reicht er nicht heran. Der hat für die „dritte Halbzeit auch noch die dritte Luft“ und nimmt die Griechen, die AfD und den Islam aufs Korn.

18.02.2015, von JULIAN STAIBPASSAU

Edmund Stoiber grüßt den „großen Meister“ im Himmel. Er spricht von Franz Josef Strauß. Wie würde dieser die Situation heute beurteilen? „Horst, er würde auf Bayern schauen“, sagt Stoiber in Richtung des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer, „und ich glaube, er wäre sehr zufrieden.“ Seehofer nickt. Strauß wäre in diesem Jahr 100 Jahre alt geworden. Im September zwar erst, aber trotzdem steht der Politische Aschermittwoch in Passau ganz in seinem Zeichen. Immer wieder werden Videoaufnahmen von ihm eingeblendet. Im Licht des großen Übervaters der CSU soll sich Seehofer wohl sonnen. Stattdessen steht er in dessen Schatten.

Auch Stoiber, der als Hauptredner neben Seehofer eingeladen ist, überstrahlt ihn. „Mister Aschermittwoch“, wie ihn die Regie ankündigte, hatte in Passau schon früher fulminante Reden gehalten. Mittlerweile ist er 73 Jahre alt. Doch solle sich niemand darauf verlassen, dass ihm die Luft ausgehe, ruft Stoiber von der Bühne. Er habe, wenn es darauf ankomme, für die „dritte Halbzeit auch noch die dritte Luft“. Der CSU-Ehrenvorsitzende hat nach seinem Rücktritt als Ministerpräsident sieben Jahre lang die Arbeitsgruppe zum Bürokratieabbau in Brüssel geleitet. Im Herbst des vergangenen Jahres sagte er, nun sei Schluss, um dann doch weiterzumachen, nun als ehrenamtlicher „Sonderberater“ des EU-Kommissionspräsidenten. Er gibt Interviews, in denen er die „Regelungsdichte“ der Arbeitsstättenverordnung kritisiert. So eine Rolle ist für Seehofer unvorstellbar. „Wenn ich loslasse, lasse ich los“, hatte der einmal gesagt. In seinem Ruhestand werde er „Schafkopfn, Radl fahren, Ausschlafen“. In Passau wirkt es, als sei ihm bald danach.

Stoiber dagegen rüttelt an der eigenen Partei. Das „Wohlfühlen von heute“ sichere nicht den Wohlstand von morgen. „Sind wir da dran?“ Handkantenschläge links und rechts vom Pult. Laut wird er beim Thema Griechenland. Ihn habe es beinahe „vom Sitz gehoben“, als ihm vom Treffen mit dem griechischen Finanzminister berichtet worden sei. „Wie viele Tritte kann man der Kuh geben, die man melken will?“ Lauter Applaus auch als Stoiber Angela Merkel widerspricht. Der Islam gehöre zu Deutschland? „Dieser Satz ist falsch“, sagt Stoiber. Schließlich beriefen sich die meisten derjenigen, die in Allahs Namen mordeten, ausdrücklich auf den Koran. „Muslime gehören zu uns“, aber für sie gelte die deutsche Leitkultur, die ersten 20 Artikel des Grundgesetzes. „Hier gibt es keine Peitschenhiebe für Blogger“. In Deutschland gelte nur das Gesetz und nicht die Scharia.

Man könnte Wetten darauf abschließen – dieser Satz fällt auf jedem Politischen Aschermittwoch der CSU. Er dient als eine Art Selbstvergewisserung. Schließlich soll die Veranstaltung der „größte Stammtisch der Welt“ sein, wie der Bayernkurier, das Zentralorgan der CSU, sie nennt. Markige Sprüche gegen den politischen Gegner sind gefragt, auch wenn das schwieriger geworden ist in Zeiten der großen Koalition. Mittlerweile halten alle Parteien einen Politischen Aschermittwoch in Niederbayern ab, was aber die CSU nur dazu bewegt, zu sagen, sie sei besser, da zünftiger. Dabei ist es nicht so einfach, Bierzeltatmosphäre vor rund 4000 Leuten in einer Mehrzweckhalle im Gewerbegebiet herzustellen.

Stoiber gelingt das. Hier finde kein „glattgebügelter Talk statt“, ruft er den Leuten hinter den weiß-blauen Fähnchen zu, sondern eine „klare Aussprache“ – so wie bei Strauß. Dessen Spruch, rechts von der CSU dürfe es keine demokratisch legitimiert Partei geben, gelte weiterhin. „Wir müssen die AfD aufs Korn nehmen“, ruft Stoiber. „Die Wähler wollen wir wieder bei uns haben“. Der Blick zurück zeige: Wenn die CSU zusammenhalte, sei sie unschlagbar. Dafür helfe er „hin und wieder aus“. Stehende Ovationen.

Seehofer knüpft inhaltlich an Stoiber an. Die CSU sei „die Heimat der demokratischen Rechten“. Seehofer lobt Strauß als sein „Vorbild“, als „Schöpfer des modernen Bayern“. Strauß stehe als Büste hinter seinem Schreibtischen und blicke ihm stets über die Schulter. Er, Seehofer, sei sich sicher, Strauß tue das „stets mit Wohlgefallen“. Im Saal bleibt es recht ruhig, Seehofer lobt Bayern („Vorstufe zum Paradies“) und die CSU („Wo wir sind ist oben. Ganz oben“) und bringt vertraut Klingendes („Freiheit und Sicherheit sind keine Gegensätze“, oder auch: „Zur Integration gehört das Fördern, aber auch das Fordern“). Aber nichts zündet so richtig.

Seehofer habe gegen den deutlich älteren, aber agileren Stoiber recht matt gewirkt, heißt es im Saal. Seehofer schätze eben eher die kürzere Ansprache, das Einpeitschen des Festzeltes liege ihm nicht. In den vergangenen Monaten hieß es zudem immer wieder, Seehofer sei „überreizt“. Schließlich sei bei der Maut immer noch unklar, wann und ob sie komme, die Energiewende stocke, auch sei sein Versuch, den Streit um den Münchner Konzertsaal zu beenden, zum Scheitern verurteilt. Zudem entgleite ihm die Debatte um seine Nachfolge, seinem, wie er einmal sagte, „wichtigsten Thema“ für 2015.

Seitdem Christine Haderthauer zurückgetreten ist und Alexander Dobrindt sich in den Maut-Plänen verstrickt hat, gelten der bayerische Finanz- und Heimatminister Markus Söder und die bayerische Wirtschaftsministerin Ilse Aigner als aussichtsreiche Kandidaten. Doch Aigners Schicksal hängt an der stockenden Energiewende. Seitdem ist immer wieder vom selbstbewussten Söder die Rede, vor dem sich Seehofer mittlerweile fürchte.

In Passau treten Söder und Aigner nicht auf, sitzen aber in der ersten Reihe. Söder ist lange bevor es losgeht schon beim Biertisch der CSU-Spitzenleute, grüßt hier hin und dorthin, er ist einen Kopf größer als die meisten um ihn herum. Später sitzt er zwischen Innenminister Joachim Herrmann und dem früheren Parteivorsitzenden Erwin Huber. Aigner kommt spät dazu, im grünen Jacket, lacht und umarmt. Söder schaut auf sein Telefon. Die beiden sitzen maximal weit auseinander. Dann ist Herrmann weg, und sie werden von außen immer mehr in die Mitte geschoben, bis sie sich schließlich gegenüber sitzen. Sie wechseln auch mal ein paar Sätze miteinander, dann schauen sie wieder aneinander vorbei. Beim Einzug der CSU-Granden durch das Spalier der Zuschauer stehen alle auf, um zu klatschen. Söder als einer der Letzten.

Quelle: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/politischer-aschermittwoch-wie-viele-tritte-kann-man-der-kuh-geben-die-man-melken-will-13435990.html

Edmund Stoiber (CSU) bei Talkshow am Gymnasium Penzberg

Hier verrät Stoiber sein Transrapid-Geheimnis

Penzberg – So locker, so lustig, so lässig haben wir Edmund Stoiber bislang kaum gesehen. Bei einer Talkshow am Gymnasium Penzberg lüftete er unter anderem die Geschichte hinter seiner berühmten Transrapid-Rede. „In zehn Minuten…“

Es ist die andere Seite des Edmund Stoiber: Beim (vorerst) letzten Teil der Talkshow-Reihe „Unter Tage – Nächste Frage“ am Penzberger Gymnasium zeigte er den 200 Besuchern, wie locker und lustig er sein kann. Da war nicht mehr viel zu sehen vom staub-trockenem, politischen Tagesgeschäft.

Zehn Minuten Eingewöhnungsphase brauchte der Politik-Dino und CSU-Patron, um warm zu werden. Dann legte er aber richtig los. Moderator Justus Kriegsch forderte ihn auf die Geschichte der zwei Frösche vorzulesen, die in einem Eimer Milch gefangen sind. Nicht irgendwie. „Wie eine Wahlkampfrede im Bierzelt“, sagt Kriegsch. Der Wolfratshausener willigt ein, nippt an seiner Mass Bier und legt los. Er erzählt vom Frosch, der aufgibt und stirbt, und vom anderen Frosch, der „das Wahlkampfprogramm der CSU gelesen hat“ und deshalb überlebt. Er fuchtelt mit den Armen, mal flüstert er, mal brüllt er ins Mikro. Grandios.

Stoiber: „Transrapid-Rede ist meine meistgeklickte Rede.“

Und Stoiber erzählte die Geschichte, die hinter seinen legendär, witzigen Versprechern während der Transrapid-Rede steckte. 2002 hielt er sie beim Neujahrsempfang des Münchner CSU-Stadtrats. Spät war’s und besonders konzentriert war Stoiber auch nicht. Trotzdem wollte er nochmal die Stimmung hochkochen lassen. Also legt er los, spricht von „zehn Minuten“, vom Urlauber der „quasi am Hauptbahnhof in den Flughafen einsteigt“. Erst vier Jahre später taucht die Rede im Internet auf und wird zum Hit. „Heute ist sie meine meistgeklickte Rede, das muss man erst mal schaffen.“

(Mehr lesen Sie in der Wochenend-Ausgabe)

Quelle: http://www.merkur-online.de/lokales/weilheim/penzberg/edmund-stoiber-csu-talkshow-gymnasium-penzberg-4691449.html

Stoiber ermahnt Junge Union: Ihr müsst euch einmischen

Der CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber hat die Junge Union eindringlich aufgerufen, stärker für die Interessen der jungen Generationen zu kämpfen.

„Es ist wichtig, dass ihr euch massiv in die politischen Debatten einschaltet – sofern sie überhaupt geführt werden“, sagte der frühere bayerische Ministerpräsident am Samstag auf dem Deutschlandtag der Jungen Union im bayerischen Inzell. In der heutigen Politik stünden kurzfristige Gegenwartsinteressen oft vor langfristigen Zukunftsperspektiven. Deshalb bestehe die Gefahr, dass die Interessen der Jugend übergangen würden. „Seid laut, seit deutlich, und lasst es nicht zu, dass der Wohlstand in Deutschland nur noch verwaltet wird“, rief Stoiber den Delegierten zu. „Das Wohlfühlen von heute garantiert nicht den Wohlstand von morgen.“

Quelle: http://www.focus.de/regional/bayern/parteien-stoiber-ermahnt-junge-union-ihr-muesst-euch-einmischen_id_4147416.html

Stoiber warnt Union: AfD nicht ignorieren und unterschätzen

Inzell (dpa) – Der CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber hat davor gewarnt, die AfD weiter zu ignorieren und die Gefahr für CDU und CSU zu unterschätzen. Man müsse die Funktionäre der AfD inhaltlich stellen und das könne man nicht durch Negieren, sagte Stoiber auf dem Deutschlandtag der Jungen Union im bayerischen Inzell. Man müsse sich mit diesen Leuten auseinandersetzen und ihnen klarmachen, dass ihre Schwarz-Weiß-Parolen in der Realität keinen Bestand hätten. Die Euro-Politik der AfD kritisierte Stoiber als verantwortungslos.

Quelle: http://www.t-online.de/nachrichten/id_71097052/stoiber-warnt-union-afd-nicht-ignorieren-und-unterschaetzen.html

Stoiber: „Wir haben mit Glück, aber auch verdient gewonnen.“

Reiner Leitl (Trainer des BCF): „Meine Mannschaft hat in der ersten Halbzeit sehr gut gespielt. Das war das Beste, was ich seit langem gesehen habe. In der zweiten Spielhälfte waren wir uns vielleicht zu sicher, hätte eigentlich das 3:0 machen müssen. Das Gegentor war unglücklich, weil Christoph Hüttl den Ball ins Zentrum klärt. Dadurch mussten wir bis zum Schluss zittern. Gott sei Dank haben wir es geschafft. In der Halbzeit haben alle Spieler miteinander gesprochen. Das war ein Zeichen, dass sie die Geschichte positiv erledigen wollten. So eine Saison wünscht sich kein Trainer. Die Spieler müssen lernen, dass es ohne Fitness nicht geht. Das hat man heute gesehen. Ich hoffe die Jungs kapieren, dass sie mehr trainieren müssen.“

Dr. Edmund Stoiber (ehemaliger Ministerpräsident und großer BCF-Fan): „Wir haben am Ende mit Glück, aber auch verdient gewonnen. Entscheidend war das Tor in der ersten Minute. Das hat Sicherheit gebracht. Denn wir sind in dieser Saison kaum einmal in Führung gegangen. Die letzten zehn Minuten waren für die Farcheter Anhänger brutal. Aber so ist Fußball. Alles in allem war es verdient, weil wir heuer viele Spiele knapp und unglücklich verloren haben. Der Klassenerhalt ist ein Riesenerfolg für den BCF. Er bleibt dadurch weiter das Aushängeschild im Oberland. Nachdem einige Spieler wohl weggehen werden, beginnt jetzt der Neuaufbau.“

Donato Longo (Co-Trainer Holzkirchen): „Das frühe Gegentor hat die Jungs verunsichert. Wir sind trotzdem sehr stolz auf die Manschaft und auf unsere Fans. Die waren super.“

Stefan Kinshofer (Abwehr Holzkirchen): „Für die starke Saison können wir uns nichts kaufen. Es ist sehr bitter, so kurz vor dem Ziel zu scheitern. Wir hätten den Aufstieg nach den vier Relegationsspielen verdient gehabt.“

Alexander Pilik (Mittelfeld Holzkirchen): „Die Gegentore fielen zu ganz schlimmen Zeitpunkten. Dadurch war es für uns schwierig zurückzukommen. Und der Ball wollte in beiden Spielen einfach nicht ins Tor. Für uns ist das Thema aber abgehakt. Es geht ja schon bald wieder weiter.“

Fabrizio Capocefalo (Mittelfeld Holzkirchen): „Die Enttäuschung ist sehr, sehr groß, weil wir so kurz davor waren. Vielleicht hat uns etwas die Kraft gefehlt. Trotzdem war es eine sensationelle Saison.“

Markus Müller (Mittelfeld): „Es lag daran, dass wir gegen Wolfratshausen nur einmal getroffen haben. Wir hätten in beiden Spielen zusammen vier oder fünf Tore machen müssen. Aber auch so war es eine Top-Saison, auf die wir stolz sein können.“

Wolfgang Mayr (Mittelfeld): „Wir haben es verpasst, die Relegation im Hinspiel zu entscheiden. In Wolfratshausen haben wir die erste Halbzeit verschlafen. Nächste Saison greifen wir wieder an. Dann werden wir eben direkt Meister.“

Maximilian Dengler (Angriff): „Jetzt dürfen wir in der Landesliga nachsitzen, das haben wir uns selbst zuzuschreiben. Ein 1:0 im Hinspiel hätte gereicht.“

Andreas Schmidpeter (Vorsitzender TuS): „Die Mannschaft hat eine geniale Saison gespielt, hat sich entwickelt und bleibt zusammen. Ich denke daher, dass wir in den nächsten Jahren den Sprung in die Bayernliga irgendwann schaffen werden. Das wäre mein Wunsch, der muss sich aber nicht gleich nächste Saison erfüllen.“

Benedikt Zeisel (Torwart und Kapitän): „Die glücklichere Mannschaft hat gewonnen, nicht die bessere. Die neue Saison gehen wir genauso an, als wenn wir aufgestiegen wären. Einsatz und Motivation sind nicht von der Liga abhängig. Wenn ich das Trikot anziehe, will ich mein Bestes geben und gewinnen.“

Florian Bacher (Angriff): „Es war eine grandiose Saison. So kurz vor dem Ziel zu scheitern, ist umso bitterer. Jeder hat für den anderen gekämpft. Wenn wir mit dieser Einstellung in die neue Saison gehen, ist wieder etwas drin. Wir sind stark genug, noch eins draufzulegen.“

Sean Erten (Mittelfeld): „In Wolfratshausen waren wir nervös. Und der BCF hat uns mit dem ersten Tor kalt erwischt. Beide Spiele betrachtet, ist es ungerecht, dass wir verloren haben. Aber so ist Fußball eben. Jetzt genieße ich erst mal den Urlaub.“

Quellen:

Bürokratieabbau innerhalb der EU: Edmund Stoiber und CSU-Spitzenkandidat Markus Ferber in Memmingen

Europawahl · Vor Kurzem lag ein Antrag auf dem Schreibtisch von Markus Ferber, in dem es darum ging, wie ein Zug in Europa von hinten ausschauen soll.

Wenn der Vorsitzende der CSU-Europagruppe im Europäischen Parlament und CSU-Spitzenkandidat für die Europawahl am kommenden Sonntag solche Forderungen liest, kann er nur mit dem Kopf schütteln. Und auch Edmund Stoiber kann sich ein Schmunzeln nicht verkneifen, wenn er über die einst geplante Verordnung über die Verbannung von Olivenöl-Kännchen aus europäischen Restaurants spricht.

Dennoch werben beide an diesem Abend im Maximilian-Kolbe-Haus vor rund 100 Zuhörern für ein stärkeres Europa – sowohl ökonomisch als auch politisch. Eines der Hauptprobleme für die teilweise geringe Akzeptanz der EU in der Bevölkerung sei nicht, „dass nationale Kompetenzen übertragen wurden, sondern in welcher Geschwindigkeit das geschehen ist“, erklärt Stoiber.

Er leitet derzeit ehrenamtlich eine Arbeitsgruppe der Europäischen Kommission zum Abbau der Bürokratie in der EU. „Eine Sisyphus-Arbeit und wahrlich kein Sexy-Gebiet“, beschreibt der ehemalige bayerische Ministerpräsident seine Tätigkeit.

Quelle: http://www.all-in.de/nachrichten/lokales/Buerokratieabbau-innerhalb-der-EU-Edmund-Stoiber-und-CSU-Spitzenkandidat-Markus-Ferber-in-Memmingen;art26090,1635936

Zeit Online: Sein Vermächtnis

Der jahrelange Kampf gegen die Brüsseler Bürokratie hat den überzeugten Bayern zu einem bekennenden Europäer gemacht.

VON MATTHIAS KRUPA

Der Mann auf dem Podium sieht aus wie Edmund Stoiber. Dieselbe hohe Stirn, dasselbe weiße Haar, dieselbe biegsame Figur. Nur eines ist anders: Edmund Stoiber spricht Englisch. Das hat er öffentlich nie getan, solange er Ministerpräsident war. Damals reiste er nach Washington und Tokio, er traf die Großen der Welt. Aber er sprach öffentlich stets Deutsch. Und selbst wenn er in seiner Muttersprache sprach, fiel es mitunter schwer, den Stoiberschen Wortkaskaden zu folgen.
Nun sitzt er, leicht erhöht, im Raum ASP 5E2 des Europäischen Parlaments in Brüssel, in den Reihen vor ihm Abgeordnete und Wirtschaftsvertreter aus verschiedenen europäischen Ländern. Stoiber spricht über den Bürokratieabbau in der Europäischen Union: Cutting red-tape, der Kampf gegen die Brüsseler Regulierungsmaschinerie – das ist seine Mission geworden, seit er nicht mehr regiert.

Edmund Stoiber könnte es sich einfach machen, es gibt in Brüssel Hunderte von Dolmetschern. In der Schule hat er zwar Latein und Griechisch gelernt, aber kaum Englisch. Doch Stoiber ist nach wie vor ehrgeizig. Einmal die Woche nimmt er Englisch-Unterricht. „Selbst bezahlt“, fügt er hinzu. „Ich habe halt intensiv versucht, mich zu verbessern.“ Und so hält er in Brüssel zum zweiten Mal in seinem Leben eine Rede auf Englisch, mit 72 Jahren.
Er arbeitet ohne Honorar, der Hinweis darauf ist ihm wichtig
Stoiber spricht über „administrative burdens“ und die „highly controversial soil directive“, über bürokratische Lasten und die umstrittene EU-Bodenrichtlinie. Er liest vom Manuskript ab, und nicht nur das „th“ macht ihm Mühe, aber er lässt sich nicht bremsen. Durchschnittlich sieben Jahre würden vergehen, bevor in der EU aus einer Gesetzesvorlage ein Gesetz werde, ruft er. „Seven years!“
Fast genauso viel Zeit ist vergangen, seit der Bayer sein Amt als Ministerpräsident abgeben musste. José Manuel Barroso hatte ihn anschließend gefragt, ob er sich vorstellen könne, die Europäische Kommission zu beraten, als Chef einer hochrangigen Arbeitsgruppe. Der Bayer und der Portugiese kennen sich seit den achtziger Jahren. Barroso, auch das gehört zur Vorgeschichte, konnte nur Präsident der Kommission werden, weil Stoiber den Job einst abgelehnt hatte. Gerhard Schröder hatte ihn ihm angetragen, als der noch Kanzler war. Dieses Mal sagte Stoiber zu. Und so wurde aus dem Ministerpräsidenten a. D. der Mann, der auszog, die EU-Bürokratie das Fürchten zu lehren – ein scheinbar unmöglicher Auftrag.
In Brüssel waren nicht wenige empört. Silvana Koch-Mehrin, liberale Europaabgeordnete, damals noch mit Doktortitel, ereiferte sich über die „Beschäftigungstherapie für einen Politpensionär“. Auch Martin Schulz, der heute selbst Kommissionspräsident werden will, sprach von einer „Schnapsidee“. In München und Berlin amüsierten sich manche über die neue Aufgabe für den bekennenden Aktenfresser Stoiber: Bürokratieabbau, das passt zu ihm!
Was reizte ihn an dieser wenig glamourösen Aufgabe? „Man kann das Bürokratiemonster beklagen, oder man kann versuchen, es zu ändern“, entgegnet Stoiber, der die EU selbst immer wieder für ihren Regulierungswahn kritisiert hat. Außerdem, hatte er früher die Bürger nicht stets dazu aufgerufen, sich ehrenamtlich zu engagieren?
Nun arbeitet Stoiber selbst ohne Honorar, der Hinweis ist ihm wichtig. Auch auf das Tagegeld, das ihm zusteht, hat er verzichtet. Durchschnittlich zwei Tage in der Woche widmet sich Stoiber seinem Ehrenamt. Meistens arbeitet er daheim in München; dort liegt sein Büro, eine schicke Altbauetage, in einer Seitenstraße unweit der mächtigen Staatskanzlei. In Brüssel hat er kein eigenes Büro, nur eine Mitarbeiterin der Kommission, die ihm hilft, die Arbeit zu organisieren. Auf Kosten der EU arbeiten auch noch zwei weitere Mitarbeiter, die in München ausschließlich für die Arbeitsgruppe tätig sind. Und wenn Stoiber in Brüssel Journalisten trifft, stellt ihm die Kommission im fünften Stock des Berlaymont einen Raum zur Verfügung, weit unterhalb der Präsidentenebene. Das Wasser dazu gibt es in Plastikbechern, die Kekse sind eingeschweißt.
Es ist nur ein Ehrenamt, aber Edmund Stoiber nimmt es mit demselben Ernst wahr, mit dem er auch jeder anderen Aufgabe nachgegangen ist. 15 Mitglieder zählt die Arbeitsgruppe, in Brüssel heißt sie kurz „die Stoiber-Gruppe“. Ein portugiesischer Professor gehört dazu genauso wie eine finnische Gewerkschafterin und zwei alte Bekannte. Roland Berger, der Unternehmensberater, und Johannes Ludewig, früher Bahn-Chef, heute Vorsitzender des Nationalen Normenkontrollrats. Rund 50-mal haben sie sich getroffen. Die Gruppe hat 74 Rechtsakte überprüft, sie hat Experten angehört, Papiere verfasst und mehr als 300 Verbesserungsvorschläge gemacht.
Jedes Treffen, jedes Schriftstück ist im Internet dokumentiert. Wer eine Vorstellung davon gewinnen will, was es bedeutet, Bürokratie abzubauen, kann sich dort einlesen. Man muss aber Zeit mitbringen. Der Versuch, Regeln abzuschaffen, ist ein mühsames, kleinteiliges Geschäft.
Edmund Stoiber kann haarsträubende Geschichten erzählen. Von der Schnullerkettennorm etwa, die 52 Seiten umfasst, oder von der Feuerzeugverordnung. Diese schreibt vor, dass Feuerzeuge nur zugelassen werden dürfen, wenn von 100 Kindern unter 51 Monaten nicht mehr als 14 das betreffende Feuerzeug anzünden können. Die Tests müssen zudem zwingend in London oder im polnischen Łódź durchgeführt werden, wo die zuständigen EU-Prüflabors sitzen. Allerdings konnte in Polen bislang kein einziger Test durchgeführt werden, weil die erforderliche Zahl an Kindern nicht zusammenkam.
Doch nicht die Absurditäten stehen im Mittelpunkt von Stoibers Arbeit, auch nicht die Kaffeekannen oder Duschköpfe, über die sich die Europawahlkämpfer nun wieder routiniert echauffieren. Seine Arbeitsgruppe hat vor allem dort hingeschaut, wo die EU kleinen und mittleren Unternehmen das Leben schwer macht.
Einer ihrer jüngsten Erfolge ist die Entscheidung, Handwerksbetriebe weitgehend von der Pflicht zu befreien, in ihren Fahrzeugen einen digitalen Fahrtenschreiber zu installieren. Vor fünf Jahren hatte Stoiber einen Preis für die „beste Idee zum Bürokratieabbau“ angeregt. Der Zentralverband des Deutschen Handwerks machte daraufhin auf die für kurze Fahrten überflüssigen Tachografen aufmerksam. Nun werden 70 Prozent aller Handwerksbetriebe in Europa von der Protokollpflicht befreit; die EU-Kommission rechnet mit einer finanziellen Entlastung von mehr als 50 Millionen Euro für die betroffenen Unternehmen. Bürokratiekostenabbau.
Als bayerischer Ministerpräsident hat er noch gegen den Euro geschimpft
Es ärgert Stoiber, dass Erfolge im Kampf gegen die Bürokratie in den Medien kaum wahrgenommen werden. Und dass dieselben Medien, die lautstark die Brüsseler Regulierungswut beklagen, viel zu wenig aus Brüssel berichten. Er selbst, sagt Stoiber, habe in den vergangenen Jahren gelernt, wie weit die Zuständigkeiten der EU reichen: „Als Binnenmarkt sind wir im Grunde genommen ein Land.“ Aber ausgerechnet die Bild-Zeitung habe nicht einmal einen ständigen Korrespondenten in Brüssel! Stoibers rechte Hand schlägt hart auf den Tisch.
Zweimal wurde sein Mandat bereits verlängert, im Oktober läuft es endgültig aus. Stoiber bereitet den Schlussbericht vor. „Mein Vermächtnis“, sagt er.
Wichtiger als die Entscheidung zu den Fahrtenschreibern war eine Neuregelung der Mehrwertsteuer. Lange Zeit mussten Unternehmen, wenn sie ihren Kunden Mehrwertsteuer in Rechnung stellten, diese Rechnungen beim Finanzamt auf Papier einreichen, um einen Vorsteuerabzug geltend machen zu können. Die EU wollte es so. Nun werden auch elektronische Rechnungsauszüge akzeptiert. Eine Erleichterung, die allein in Deutschland Verwaltungskosten von vier Milliarden Euro einsparen soll.
Rechne man alle Vorschläge seiner Gruppe zusammen, komme man auf Einsparungen von rund 41 Milliarden Euro, sagt Stoiber. Die Zahl lässt sich nicht überprüfen, doch selbst diejenigen, die Stoiber anfangs lautstark kritisiert haben, sind heute voll des Lobes. „Der Mann hat eine außergewöhnliche Leistung vollbracht“, sagt Martin Schulz. Der Sozialdemokrat zückt sein Handy und zeigt, dass er Stoibers Mobilnummer gespeichert hat. „Als ich gesehen habe, mit welcher Seriosität er da rangeht, habe ich ihm gesagt: ›Herr Stoiber, ich nehme alles zurück, was ich über Sie gesagt habe.‹“ Stoiber schmunzelt, wenn man ihn auf seine „neuen Freunde“ anspricht. Sogar die Grünen im Europaparlament haben den CSU-Politiker schon zu einer Fraktionssitzung eingeladen.
Doch nicht nur seine Kritiker sprechen heute anders. Auch Stoiber hat sich verändert, seit er in Brüssel genauer hinschaut. Er findet noch immer, dass die EU zu vieles an sich zieht und zu viel regelt. Aber er hat auch die Erfahrung gemacht, dass „Brüssel“, das vermeintliche Monster, so gar nicht existiert.
„Mein Problem“, sagt Stoiber, „ist der Rat. Die Kommission und das Parlament haben dazugelernt, wer nichts gelernt hat, sind die Mitgliedsstaaten.“ Das heißt: Nicht so sehr die viel gescholtenen Brüsseler Bürokraten sind schuld an dem ausufernden europäischen Regelwerk als vielmehr die Minister aus Berlin, Wien oder Helsinki, die bei ihren nächtlichen Verhandlungen in Brüssel immer neue Formulierungen ins Gesetzblatt schreiben. Hinzu komme, dass ein Drittel aller überflüssigen Bürokratiekosten, so rechnet es Stoiber vor, bei der Umsetzung von europäischen Vorgaben in nationales Recht entstünden. Auch deshalb reist der Entbürokratisierer Stoiber mittlerweile als eine Art Ombudsmann durch die europäischen Hauptstädte.
Eine erstaunliche Wendung. Als bayerischer Ministerpräsident schimpfte Stoiber gern und ausführlich auf Brüssel, die EU, den Euro. Wäre es nach ihm gegangen, wäre die gemeinsame Währung möglicherweise niemals eingeführt worden. Heute wird er immer öfter eingeladen, um die EU zu erklären und die Währungsunion zu verteidigen.
Im großen Saal der Hanns-Seidel-Stiftung in München drängen sich ein paar Hundert Zuschauer. Die Stiftung steht der CSU nahe, der Ehrenvorsitzende der Partei wird freundlich begrüßt. Ein Heimspiel, sollte man meinen. Doch Stoiber hat es schwer. Es geht um die Euro-Rettungspolitik, an seiner Seite sitzt Paul Kirchhof. Der frühere Bundesverfassungsrichter referiert über „ausbrechende Rechtsakte“ und moniert mangelnde Rechtstreue vornehmlich in Südeuropa. Stoiber verteidigt das europäische Krisenmanagement. Er lobt die EZB, die griechische Regierung, sogar die „Brüsseler Elitebeamten“. Er wolle nicht pathetisch werden, sagt er, aber die EU sei „etwas Bemerkenswertes, Kostbares, ein Stück Herzensangelegenheit“. Kirchhof erhält für seine juristisch fein geschliffenen Bedenken viel Applaus, Stoibers Bekenntnis stößt auf Skepsis.
Der Mann, der ausgezogen war, die Brüsseler Bürokratie das Fürchten zu lehren, kämpft heute nicht nur gegen überflüssige Regeln, sondern für die europäische Idee.

Quelle: http://www.zeit.de/2014/20/edmund-stoiber-buerokratie

„Besorgniserregende Nicht-Affinität für Europa“

Experten fordern Rückbesinnung auf die ureigenste Gründungsidee einer Friedensunion für die Europäer

„Die Europäische Union ist die Antwort auf 1914 und 1939. Heute wird Streit in Europa nicht mehr am Schlachtfeld sondern an den Konferenztischen ausgetragen“, erinnerte Landeshauptmann Josef Pühringer im Rahmen des Europa-Forums in der Linzer Oberbank-Zentrale an die ureigenste Gründungsidee der EU. Edmund Stoiber, Ministerpräsident Bayerns a. D., erklärte, dass sich die EU nicht mehr als Friedensunion, sondern viel mehr als ökonomische Union verstanden hätte. Mit dieser Idee stoße man im schwelenden Konflikt in der Ukraine mit Russland an eine Grenze. Die Europäische Union habe Fehler — vor allem in punkto Bürokratie und Regulierungen müsse ausgemustert werden —, jedoch war man sich einig, dass es eines gemeinsamen, starken Europas bedürfe. Axel Greiner, Präsident der Industriellenvereinigung (IV) OÖ, betonte, dass sich „Europa im Erfolg der vergangenen Jahrzehnte sonne“ und sich nun in „einer Phase der Deindustrialisierung“ befinde. Es brauche Mut, Reformen umzusetzen, ergänzte Greiner. „Ich spüre eine starke Nicht-Affinität für Europa. Das ist besorgniserregend für mich. Umfragen zeigen, dass in der Bevölkerung vor allem Bürgerferne und überbordende Bürokratie mit der Europäischen Union verbunden werden“, bedauerte Stoiber. „Europa muss besser werden“, ergänzte der ehemalige Ministerpräsident. Gastgeber, Oberbank-Generldirektor Franz Gasselsberger meinte dazu: „Die Vorteile der Europäischen Union werden in der Öffentlichkeit viel zu wenig thematisiert und wahrgenommen.“

Quelle: http://volksblatt.at/wirtschaft/besorgniserregende_nicht_affinitaet_fuer_europa_26042014/