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Stoiber vermeldet Einsparungen – Expertengruppe zum Bürokratieabbau in EU

Sieben Jahre hat Edmund Stoiber mit seiner Expertengruppe am Bürokratie-Abbau in der EU gefeilt. Nach eigener Aussage hat er Europa damit Kosten von mehr als 33 Milliarden jährlich Euro erspart. Und damit das auch in Zukunft so weitergeht, hat der ehemalige bayerische Ministerpräsident ein eigenes Instrument entwickelt: den „Bürokratie-Check“.

Von Kai Küstner, NDR-Hörfunkstudio Brüssel

Wenn die Europäer an Europa denken, fallen ihnen leider immer wieder die falschen Dinge ein – zu dieser Erkenntnis ist Edmund Stoiber gelangt: „Europa ist die Schnullerketten-Verordnung auf 52 Seiten, Europa ist die Pizza-Nepaolitana-Bestimmung auf 68 Seiten – damit wird Europa lächerlich gemacht.“ Nicht alles, was in Brüssel geregelt werden kann, muss deshalb auch dort geregelt werden, fordert Stoiber.

Sieben Jahre lang hat Edmund Stoiber – ehrenamtlich, wie er bei jeder Gelegenheit betont – in Brüssel eine Arbeitsgruppe geleitet, die sich dem Bürokratie-Abbau in der EU verschrieben hatte: „Mein wichtigstes Ziel war, in Brüssel auch für eine neues Denken zu werben: Nicht alles, was geregelt werden kann, muss auch geregelt werden.“

Eine „außerordentliche Weichenstellung“

Sich auch ein wenig selbst die Schulter tätschelnd befindet Stoiber, dass seine Botschaft beim Noch-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso angekommen sei: „Großer Einsatz bei großen Themen, Zurückhaltung bei kleinen Dingen – das ist genau der Punkt. Und das ist eine außerordentliche Weichenstellung, die vor zehn Jahren nicht vorstellbar war.“

Dass in Europa oft Groß und Klein, Wichtig und Unwichtig, durcheinandergewürftelt würden, könne man nicht immer nur Brüssel in die Schuhe schieben, so der ehemalige bayerische Ministerpräsident. 124 Milliarden Euro an Bürokratie-Kosten würden durch EU-Regelungen verursacht. Aber ein Drittel davon entstünden, weil die Einzelstaaten diese nicht kostensparend umsetzten: „Das kann Brüssel nicht alleine schultern. So dauert zum Beispiel die Vergabe öffentlicher Aufträge 77 Tage in Litauen, aber 241 Tage in Malta. Das sind enorme Kosten!“

Kritik an Bundesregierung

Das Thema Bürokratie bewegt Edmund Stoiber, das ist schwer zu überhören. Und auch die Bundesregierung bekommt ihr Fett weg. Der Bayer in Brüssel geht scharf ins Gericht mit dem Mindestlohn: „Politisch gesehen eine dolle Sache! Aber dass die Folgekosten zehn Milliarden Euro betragen, dass da plötzlich 1600 neue Planstellen geschaffen werden müssen zur Kontrolle dieser Mindestlohngeschichte“, das stünde auf einem anderen Blatt.

Lösung: der „Bürokratie-Check“

Wie aber nun lässt sich das Bürokratie-Problem aus Stoiber-Sicht lösen? Jedes neue Gesetz, jede neue Vorschrift, so einer der Vorschläge, müsse einem sogenannten Bürokratie-Check unterzogen werden: „Das Europäische Parlament muss wissen: Das ist das Gesetz – und das kostet es an Bürokratie. Und dann muss es entscheiden, ob man das trotzdem macht oder ob man versucht, das nochmal zu verändern, weil so viele Kosten entstehen.“

Genau das lässt allerdings beispielsweise bei Verbraucherschützern die Alarmglocken schrillen: Man brauche nun mal dringend Gesetze für die Umwelt oder für die Lebensmittelsicherheit. Wenn man die nur von der Kostenseite her betrachte, dann sei das bedenklich. Stoibers Warnung geht in die umgekehrte Richtung: wenn in Europa immer mehr geregelt werde, schwinde das Ansehen der EU.

Genau diese Debatte, was eigentlich wichtiger ist, wird Europa so schnell nicht loswerden. Und die wird selbst dann noch anhalten, wenn Edmund Stoiber Brüssel längst wieder verlassen hat.

Quelle: http://www.tagesschau.de/ausland/stoiber-kommission-eu-101.html

Stoibers Kampf gegen die europäische Bürokratie – Radiobeitrag

Stoibers Kampf gegen die europäische Bürokratie

K. Küstner, ARD Brüssel
14.10.2014 14:42 Uhr

Wolfratshausener Zauberer – Edmund Stoiber: Weil die Welt sich ändert

In seinem langen politischen Leben ist Edmund Stoiber nicht als ein Mann der Zwischentöne aufgefallen. Umso überraschender ist es, dass er ein Buch verfasst hat, dessen Reiz sich erst beim zweiten Lesen erschließt. Wer die Dementis Stoibers im Ohr hat, er habe Angela Merkel und Guido Westerwelle vor der Bundestagswahl 2005 nie als „politische Leichtmatrosen“ bezeichnet, kann die Süffisanz auskosten, dass Stoiber nun dem FDP-Politiker bescheinigt, er habe als „Kapitän der deutschen Außenpolitik“ seinen Platz gefunden. Herrlich auch Stoibers Würdigung seines Nachfolgers Horst Seehofer, der viele Jahre „mit großer Inbrunst und Ironie auf der Klaviatur des Stellvertreters“ im CSU-Vorsitz gespielt habe. Jetzt stehe Seehofer selbst an der Spitze von Partei und Staat – „ich glaube, er hat mich noch nie so gut verstanden wie jetzt“. Und genau einen Satz braucht Stoiber, um Günther Beckstein und Erwin Huber, den glücklosen Frondeuren, einen finalen Stoß zu versetzen: Exzellente Minister – unter ihm, wohlgemerkt – seien es gewesen, aber er sei überrascht gewesen, „als sie sich die höchste Verantwortung so sehr zutrauten“.

Wenige Weggefährten hätten früher vermutet, dass Stoiber mit solcher Geschmeidigkeit in die Rolle des politischen Emeritus schlüpfen könnte, dem kleine Gesten für große Bestrafungen ausreichen. Noch in seinen letzten Regierungsjahren gab er den Eiferer, der am liebsten jedes Gefecht selbst schlug; den Omnipräsenten, der einen Tag ohne eine Schlagzeile mit seinem Namen als verlorenen Tag zu empfinden schien; den Allwissenden, der den Eindruck vermittelte, jede Akte der Staatskanzlei auswendig gelernt zu haben. In seinem Buch beschreibt er, wie er als bayerischer Innenminister einen Italienurlaub mit der Familie nutzte, in einer Metzgerei zu recherchieren, wie es dort um den Vollzug der europäischen Frischfleisch-Richtlinie bestellt war – Dolce Vita, wie es Stoiber verstand.

Von dieser Ruhelosigkeit ist im Buch nur noch wenig zu spüren. Vielleicht gibt es sie nicht mehr, vielleicht wird sie nur noch in den heimischen vier Wänden in Wolfratshausen ausgelebt. Schon der Titel „Weil die Welt sich ändert“ schwingt sich auf zu einer staatsmännischen Höhe, die Stoiber bis zum letzten Kapitel nicht mehr verlässt. An Warnhinweisen für Leser, die hoffen, an politischen Intima der vergangenen Jahrzehnte teilhaben zu dürfen, fehlt es nicht: Gleich zu Beginn des Vorworts schildert Stoiber, wie er von Wladimir Putin in Moskau im November 2011 nach einer Konferenz in Moskau zu einem Vier-Augen-Gespräch gebeten wird. Das ist die Bühne, auf der Stoiber gesehen werden will – und nicht in einem „weiß-blauen Puppenküchentheater“, wie Franz Josef Strauß einmal den Bayerischen Landtag karikierte.

Den kargen Kindheits- und Jugendjahren Stoibers in der Nachkriegszeit im oberbayerischen Oberaudorf, in das seine Eltern gezogen waren, haben schon seine Biographen nachgespürt. Stoiber setzt sie nicht ins Unrecht. Er verbirgt nicht, dass es nicht ein Leben aus einer bayerischen Vorabendserie war, mitten in schönen Bergen und glücklichen Kühen; im Dorf seien die Bauernkinder „besonders selbstbewusst“ gewesen, die „Zugroaste“ wie ihn in die Schranken wiesen: „Du hast ja koa Sach.“ Die Prägung in einer bäuerlichen Klassengesellschaft deutet er politisch-biographisch: Sein „Verständnis für die Sorgen der kleinen Leute und auch eine Portion Ehrgeiz zum sozialen Aufstieg“ wurzelten in dieser „Herkunft aus einfachen Verhältnissen“.

Er will exemplarische Stationen auf dem Weg zum Staatsmann aufzeigen – die politische Sozialisation im Widerspruch zur Studenten- und Jugendrevolution der sechziger Jahre; die Zeit unter den Fittichen des Mentors Strauß, dem Stoiber als Generalsekretär der Partei und Leiter der Staatskanzlei diente; die Emanzipation als bayerischer Ministerpräsident von den weniger angenehmen Teilen des politischen Erbes des Patriarchen, der zuweilen Staat, Partei und Privates gleichsetzte. Nur eine Nebenbemerkung lässt erahnen, wie anstrengend die Lehrzeit an der Seite von Strauß gewesen sein muss – als Stoiber berichtet, wie er auf Lothar-Günther Buchheim bei einer Bürgerversammlung, in der um einen Museumsbau für dessen Kunstsammlung gestritten wurde, mäßigend einzuwirken versuchte: „Vielleicht kam mir in dieser Situation zugute, dass ich zehn Jahre lang Mitstreiter von Strauß war, der als hoch emotionaler Mensch Buchheim ähnelte.“

Das knappe Unterliegen als Kanzlerkandidat, das ausgeschlagene Angebot, als EU-Kommissionspräsident nach Brüssel zu wechseln, die Entscheidung, nicht das Amt des Bundespräsidenten anzustreben – Stoiber lässt es im Kammerton Revue passieren. Selbst die erzwungene Aufgabe seiner Ämter als CSU-Vorsitzender und Ministerpräsident 2007 lockt ihn nicht aus der Reserve: „Jeder politische Weg geht einmal zu Ende, politische Ämter werden auf Zeit vergeben“ – sorgsam meidet er jede Bitterkeit. Warum es ihm nicht mehr gelang, das Band zur Partei und zur CSU-Landtagsfraktion eng geknüpft zu halten, will er öffentlich nicht ergründen.

Stoiber will nicht als Gescheiterter, Gestürzter, Geschasster in die Geschichte eingehen, sondern als ein „moderner Konservativer“, der in Bayern zu einer Zeit den Verzicht auf neue Schulden durchsetzte, als im übrigen Deutschland und in Europa die Kreditmärkte noch als politisches Zauberfeld galten. Das Verdienst, in Bayern bewiesen zu haben, dass es einen Weg aus dem Schuldenstaat gibt, mit dem Prosperität nicht gefährdet, sondern gestärkt wird, werden ihm auch Chronisten, die nicht Stoiber heißen, zusprechen; dazu hätte er sich gar nicht ins Reich der Zwischentöne begeben müssen.

ALBERT SCHÄFFER

Quelle: http://www.faz.net/aktuell/politik/edmund-stoiber-weil-die-welt-sich-aendert-wolfratshausener-zauberer-11933314.html

Auszüge stammen aus dem Buch: „Weil die Welt sich ändert: Politik aus Leidenschaft – Erfahrungen und Perspektiven“ von Edmund Stoiber. Das Buch ist unter anderem hier erhältlich: Link

 

Heribert Prantl in der SZ: Die schwärzeste Rothaut der Welt

Wie aus dem „arroganten Jungschnösel“ ein Kanzlerkandidat wurde: Edmund Stoiber hat seine Autobiografie geschrieben und die ist durchaus eine Lesefreude. Auch weil sie – ganz untypisch für Stoiber – alles andere als sperrig ist. Nur wenn es um kritische Zeiten geht, werden die Schilderungen knapp und dürr.

Edmund Stoiber hat ein Talent, von dem man bisher nichts gewusst hat: Er kann schreiben. Seine Autobiografie liest sich weg wie nichts – wenn man von den Passagen absieht, in denen er seine Ruhmestaten als Ministerpräsident aufzählt; da ähnelt der Text einer verspäteten Regierungserklärung. Ansonsten liest man ein schnörkelloses und unprätentiöses Buch, das da und dort hölzern („Ein weiterer Höhepunkt war . . . .“), aber nicht sperrig ist. Man erlebt Stoiber, wie er denkt, fühlt, leibt und lebt.

Wer immer Stoiber, dessen verknäuelte Sprache in Reden und Interviews berüchtigt ist, beim Schreiben geholfen hat – herzlichen Glückwunsch! Gelegentlich, wenn er etwa auf seine legendäre Transrapid-Rede kommt, kann er sogar über sich selber schmunzeln. Seine Autobiografie ist eine kleine Lesefreude, nicht nur für die Parteifreunde.

Die schönsten Seiten Stoibers sind die ersten 90 Seiten. Man liest angerührt von einer Kindheit in bescheidenen Verhältnissen, von Jung-Edmunds Indianerspielen („Im Gegensatz zu meinem politischen Leben war ich als Kind oft eine Rothaut“),von seiner Zeit als Dorf-Fußballer im ASV Kiefersfelden, vom juristischen Studium in München („es fing erst einmal recht lässig an“) und der Heirat in der Referendarzeit („nach zweijähriger Verlobungszeit fand mein Vater, ein Mann der Tat, dass geheiratet werden sollte“).

Man erlebt auf diesen Seiten die politische Sozialisation des Edmund Stoiber in den Zeiten der Studentenunruhen, mit denen er überhaupt gar nichts anfangen konnte. All diese „Umtriebe“ waren dem oberbayerischen Parzival ganz herzlich fremd; und den Agitatoren Rudi Dutschke und Rolf Pohle hörte er, bevor man ihn als politischen Feind erkannte und aus dem Hörsaal warf, eher mit ungläubigem Staunen als mit Zorn zu.

So wurde er ein „umgedrehter Achtundsechziger“ – und schrieb, weil ihm die Hörsaalbesetzungen und die „aggressive Unduldsamkeit“ der Linken so auf den Geist gingen, seine juristische Doktorarbeit über den „Hausfriedensbruch im Lichte aktueller Probleme“ bei Friedrich Christian Schroeder in Regensburg.

Als dessen Assistent machte er Erfahrungen damit, wie es ist, vor Leuten zu reden. Den Hörsaal vertauschte er, nachdem Umweltminister Max Streibl ihn zu seinem Referenten gemacht hatte, mit Wirtshaus und Bierzelt.

Stoiber schildert, warum die Alten ihn bei seiner ersten Landtagskandidatur für einen „arroganten Jungschnösel“ hielten – und was er dagegen unternahm. Diese Stelle mag man ihm partout nicht abnehmen. Zu Straußens Zeiten wurde bei Umtrünken gefeixt, der Stoiber trinke nur Wasser, aber vom besten Jahrgang. Im Buch behauptet er nun, er habe durch gemeinsames Trinken von „zwei Flaschen Schladerer“ den CSU-Ortsvorsitzenden von Irschenberg für sich eingenommen. Da glaubt man ihm eher noch den Satz auf Seite 164: „Es gab keine Spendenaffäre der CSU.“

Das Buch ist kein Enthüllungsbuch. Er schreibt über Franz Josef Strauß mit Zurückhaltung und, natürlich, Bewunderung; von den Affären und Geldgeschäften des Meisters liest man kein Wort – und Kritik nur an sehr versteckter Stelle, dort wo Stoiber seine Verhandlungen mit dem genialischen Wüterich Lothar-Günther Buchheim über dessen Expressionisten-Sammlung beschreibt. Der titulierte in der Bürgerversammlung, im Beisein Stoibers, seine Kritiker als „Schilf- und Gullyratten“. An dieser Stelle nun findet sich der schöne Satz Stoibers: „Vielleicht kam mir in dieser Situation zugute, dass ich zehn Jahre lang Mitarbeiter von Strauß war, der als hochemotionaler Mensch Buchheim ähnelte.“

Die Anekdoten aus der Strauß-Zeit sind mindestens so gut wie „Dinner for One“: Zum Beispiel die vom legendären Blindflug nach Moskau mit Waigel, Tandler und Scharnagl in der von Strauß gesteuerten Cessna; Außenminister Schewardnadse soll gerühmt haben, es sei dies die einzige Maschine gewesen, die an diesem eisigen Tag in Moskau landete; als KPdSU-Generalsekretär Gorbatschow Strauß beim Empfang fragte, ob er zum ersten Mal in Russland sei, soll Strauß erwidert haben: „Nein. Aber beim ersten Mal bin ich nur bis Stalingrad gekommen.“

Stoiber ist seinem Mentor später als Parteichef, Ministerpräsident und Kanzlerkandidat der Union nachgefolgt, aber nicht als ungestümer Groß- und Weltpolitiker.

Ungestüm war Stoiber freilich als bayerischer Reformer. Nachdem er 2002 als Kanzlerkandidat der Union gegen Schröder erfolgreich gescheitert war und daraufhin in Bayern mit der CSU eine Zweidrittelmehrheit errungen hatte, wollte er „es“ ganz Deutschland und allen Deutschen zeigen, welcher Kanzler ihnen da entgangen war. Er überrumpelte Land und Leute mit einer Reformkaskade, die dazu führte, dass ihm schließlich selber Hören und Sehen verging.

Es war der Anfang vom Ende als Ministerpräsident und CSU-Chef. Aber nur an einem einzigen Punkt kritisiert er sich heute selbst: Das traditionsreiche Bayerische Oberste Landesgericht hätte er in seinem Reformfuror nicht auflösen sollen.

Um die Ecke formulierte Kritik

Das Buch ist kein Abrechnungsbuch: Dort, wo es um seinen Sturz 2006/2007 geht, werden die Schilderungen knapp, karg und dürr. Im Übrigen: Nicht das Ende einer politischen Laufbahn sei entscheidend, sondern deren Inhalt. An einer Stelle gibt es eine um die Ecke formulierte Kritik an seinen Nachfolgern Günther Beckstein (als Ministerpräsident) und Erwin Huber (als CSU-Chef): „Beide haben eine beachtliche politische Lebensleistung. Trotzdem war ich überrascht, als sie sich die höchste Verantwortung so sehr zutrauten.“

Und was ist mit der höchsten Verantwortung Stoibers? Seine Ablehnung der Angebote, EU-Kommissionspräsident oder Bundespräsident zu werden, begründet er damit, dass Bayern und die CSU nicht auf ihn hätten verzichten können. Das ist auch die unbefriedigende Erklärung für seine Flucht vor Berlin, als er partout nicht mehr Wirtschaftsminister im schwarz-roten Kabinett Merkel werden wollte. Nun ja.

Über sein Erfolgsrezept gibt Stoiber immer wieder gern Auskunft: Es sei die Leidenschaft. Und in einem Satz, der das Kapitel „Zwischen Bayern und Berlin“ einleitet, erklärt er diese Leidenschaft in fünf Wörtern: „Ich habe die CSU gelebt“.

Darin steckt wohl auch, warum er bayerischer Innenminister so war, wie er war, und warum er das Asylrecht partout abschaffen musste. So brauchten es, meint er, die CSU und ihre Wähler. Stoiber liberalisiert sich nicht nachträglich, wie er es bei seinem einstigen Generalsekretärs-Widerpart von der CDU, bei Heiner Geißler, mit Verwunderung und bestürztem Respekt feststellt. Edmund Stoiber beschreibt sich als ehrliche Haut. Und weil er das mit einigem Geschick tut, glaubt man ihm das sogar.

Edmund Stoiber: Weil die Welt sich ändert. Siedler Verlag, München 2012. 320 Seiten, 22.99 Euro.

Quelle: http://www.sueddeutsche.de/bayern/autobiografie-von-edmund-stoiber-die-schwaerzeste-rothaut-der-welt-1.1477792

Auszüge stammen aus dem Buch: „Weil die Welt sich ändert: Politik aus Leidenschaft – Erfahrungen und Perspektiven“ von Edmund Stoiber.  Das Buch ist unter anderem hier erhältlich: Link

Transrapid-Rede 2.0

Am 17. Januar 2012 wurde in der Alten Oper in Frankfurt zum 29. Mal der HORIZONT Award verliehen. Zum Medienmann des Jahres wurde ProSiebenSat.1-Chef Thomas Ebeling gekürt. Anstelle einer klassischen Laudatio wurde ein eigens zu diesem Anlass gedrehter Film aus der Kultserie „Stromberg“ mit Christoph Maria Herbst gezeigt. Die Überraschung des Abends war dann der Auftritt eines unerwarteten Gasts in diesem Film. Doch sehen Sie selbst…

Sehen Sie hier die komplette Laudatio von Christoph Maria Herbst und Edmund Stoiber

Sehen Sie hier die Zusammenfassung von Bild.de