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Interviews von und mit Dr. Edmund Stoiber

Stoiber erinnert sich: So retteten wir die Biergärten

„Revolution“ heute vor 20 Jahren

München – Wehrhafte Demokratie, so nennt man das wohl … Heute feiern wir das 20. Jubiläum der Bayerischen Biergartenrevolution. In der tz sagen die Protagonisten von damals, wie sie die Revolution erlebt haben und wie sie bis heute nachwirkt.

Wehrhafte Demokratie, so nennt man das wohl … Heute feiern wir das 20. Jubiläum der Bayerischen Biergartenrevolution. Am 12. Mai 1995 waren 25 000 Menschen auf die Straße gegangen (genauer gesagt: auf den Marienplatz). Sie demonstrierten gegen die Vorverlegung des Schankschlusses in den Biergärten. Vorangegangen war ein Streit um die Waldwirtschaft Großhesselohe vor den Toren der Stadt. Anwohner hatten sich über den Trubel – insbesondere den Verkehr – am Abend beschwert. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof urteilte: Schankschluss um 21.30 Uhr, zusperren um 22 Uhr. Und: Jedes zweite Wochenende komplett geschlossen! Das wollten die Gäste nicht auf sich sitzen lassen: Sie wollten lieber länger sitzen bleiben, im Biergarten, so wie immer schon. Deshalb starteten sie die Riesen-Demo und eine ebenso riesige Unterschriften-Aktion mit der tz (über 200 000 Unterstützer). Mit-Initiatorin Uschi Seeböck: „Wir waren die ersten Wutbürger …“ Und sie hatten Erfolg! Denn: Der damalige Ministerpräsident Edmund Stoiber (73, CSU) hatte die Stimmungslage deutlich gespürt und kam mit dem vorbereiteten Entwurf einer Biergartenverordnung zur Demo. Jene Verordnung goss die bayerische Lebensart in Schriftform. In juristisch angepasster Version sagen diese Texte bis heute: Ein Biergarten ist etwas Besonderes, das ist Kultur für alle. Deshalb gibt’s Bonus, deshalb ist erst um 23 Uhr Schluss (bei vielen Biergärten innerhalb der Stadtgrenzen noch später), deshalb sind fünf Dezibel mehr Lärm in Ordnung. In der tz sagen die Protagonisten von damals, wie sie die Revolution erlebt haben und wie sie bis heute nachwirkt.

Ulrike Schmidt, Stefan ­Dorner, Uli Heichele

Die tz trifft Stoiber zum großen Biergarten-Gespräch

Montagfrüh um 11 Uhr. Dr. Edmund Stoiber (73) stößt zum ersten Mal in seinem Leben an einem Wochenanfang schon am Vormittag mit einem Weißbier an. Zusammen mit der tz erinnert er sich an die Biergartenrevolution vor 20 Jahren, unmittelbar am Schauplatz Waldwirtschaft.

Was hat Sie bewogen, sich als Ministerpräsident an die Spitze der Biergarten-Revolutionäre zu setzen?

Stoiber: Das Verwaltungsgerichtshof-Urteil, um halb zehn Uhr müsse Schluss sein, habe ich nicht verstanden, weil es die Balance zwischen Ruhebedürfnis und kulturellem Leben missachtet hat. Halb zehn im Sommer: Da ist’s noch Abend und hell, die Mehrheit der Menschen liegt da noch nicht im Bett. Die tz hat das zum Riesenthema gemacht – und dass 25 000 Menschen auf den Marienplatz gehen, ist außerordentlich.

Das heißt: Die Biergartenrevolution war der einzige politische Anlass, der so viele Menschen auf einmal mobilisiert hat?

Stoiber: Ja, absolut – zusammen vielleicht noch mit dem Kruzifix-Urteil.

Nicht mal Franz Josef Strauß hat so viele Menschen auf dem Marienplatz versammelt?

Stoiber: Nein, bei der Biergartenrevolution waren noch eine Idee mehr da.

Hat Sie das auch persönlich betroffen?

Stoiber: Ja, der Biergarten ist ein Stück Kultur und gehört zur bayerischen Lebensart – seit Jahrhunderten. Das ist eine bayerische Eigenheit und ein Lebensgefühl.

Hätte das auch einen politischen Schaden verursachen können, wenn Sie nicht zu einem guten Ergebnis gekommen wären?

Stoiber: Sicher – wenn die Politik nicht handeln kann in einem Fall, wo die überwältigende Mehrheit das gesellschaftlich und kulturell anders sieht. Das 23 Uhr-Biergartenende ist auch für Anwohner zumutbar – zumal nicht jeden Tag Biergartenwetter ist.

Welche Biergarten-Brotzeit Ihrer Frau Karin lieben Sie besonders?

Stoiber: Kalter Braten, roher Schinken und der Obazde. Den macht sie selber und wählt dafür sorgfältig die Zutaten aus. Der bedeutet für mich Feierabend und Gemütlichkeit. Aber i bin a ausgesprochener Würschtl-Fan – Bratwürscht mit Kraut, die lieb ich!

Waren und sind Sie denn selber gern Gast in der Wawi?

Stoiber: Natürlich! Schon als Student. Die Wawi liegt für mich günstig zwischen Wolfratshausen und München, und als ich mit meiner Frau fünf Jahre in der Albert-Roßhaupter-Straße in München gewohnt habe und 1971 unser erstes Kind zur Welt kam, sind wir später gern in die Wawi rausgefahren: weg vom Lärm der Straße, unter die Kastanien, wo unsere Tochter rumlaufen konnte. Diese Erlebnisse sind mir nie aus dem Kopf gegangen.

Was bedeutet denn Biergartenkultur überhaupt?

Stoiber: Die Begegnung der Menschen – über alle Schichten hinweg! Wo jeder mit jedem spricht, wo es keine Unterschiede gibt, wo man einfach ins Reden kommt – über den FC Bayern (siehe S. 30), über die Politik, über das Wetter – alles. Und das merkst du, dass unser Land eine mehr als tausendjährige Geschichte hat – kein anderes Bundesland hat das so, wir sind ja auch ein Staat. Mia san mia.

Haben Sie sich denn als Politiker da auch öfter mal was anhören 

müssen?

Stoiber: Ja. Natürlich sind die Leute immer auf mich zugekommen, wenn sie ein Problem hatten – die Rente, die fehlende Polizeistation. Aber das ist ja für einen Politiker eher ein gutes Zeichen, wenn die Leute keine Scheu haben. Das ist auch heute noch so.

Der Biergarten als Bürgersprechstunde …

Stoiber: Ja, das ist ganz ohne Zweifel so.

Ihnen heftet ja hartnäckig der Ruf an, dass Sie gar kein Bier trinken und als Ministerpräsident in den Krügen eher Tee hatten!

Stoiber: Des stimmt ja gar nicht! Das hat es einmal gegeben, ist geschrieben worden und mir dann als Klischee angeheftet worden. Das war im Wahlkampf ’94 in Unterfranken. Ich hatte Halsweh und vier Veranstaltungen. In der dritten hab ich gefragt: „Habt’s ned an Salbei-Tee?“ Ich hatte ja nicht damit gerechnet, dass die den Tee in den Masskrug tun. Das hat’s auch nur einmal gegeben!

Wie viel Bier vertragen Sie denn überhaupt?

Stoiber: Zweieinhalb Mass auf der Wiesn – das geht scho.

Und wenn S’ einmal a bisserl angeschickert sind, wie ist der Stoiber dann?

Stoiber: Ich vertrag das schon. Aber gut, ich bin immer, wie ich bin: Wenn man ein Thema behandelt, dann geh ich ihm auf den Grund. Natürlich kann ich heute auch lockerer sein, is ja klar!

Schichtl, der Ober-Revoluzzer

Und wer hat’s erfunden? Der Schichtl! Manfred Schauer (62), der König der Wiesn-Sprüchmacher, hat sich den Begriff „Biergartenrevolution“ einfallen lassen. Er war damals schon Mitglied im Biergartenverein (oder, wie er ja offiziell heißt, „Verein zur Erhaltung der Biergartenkultur e.V.“). Schauer erzählt der tz: „Ich war eigentlich nur durch einen Zufall im Verein. Im Jahr 1991 hat mich jemand im Biergarten angesprochen, ob ich nicht Mitglied im Biergartenverein werden möchte. Ich hab mir gedacht: ,Ja, das passt.‘ Die Waldwirtschaft war schließlich mein zweites Wohnzimmer …“

Und dann war dieses zweite Wohnzimmer auf einmal in Gefahr. Schauer: „Das waren unzeitgemäße Gesetze – und dagegen wollten wir etwas tun.“ Denn klar war: Wenn sich diese Rechtsprechung gehalten hätte, dann wären reihenweise Biergärten bedroht gewesen. Uschi Seeböck, zusammen mit Schauer eine der Initiatorinnen der Revolution, sagt: „Auch anderswo hat es auf einmal solche Leute gegeben, die sich nicht Nachbarn nannten, sondern Anwohner. Zum Beispiel hat es auch an der Menterschwaige gegrummelt …“

Deshalb zettelten Seeböck, Schauer und ein paar Spezln zunächst einen Trauermarsch an der Waldwirtschaft an – mit 4000 Gleichgesinnten trugen sie symbolisch die bayerische Biergartenkultur zu Grabe, das war 1993. Weil diese Aktion ohne Wirkung blieb, gab’s dann 1995 die große Demo. Schauer: „Das musste nicht nur eine gute Sache sein, sondern auch einen guten Namen haben. Da war ,Revolution‘ angemessen – schließlich ging es da ja gegen die Obrigkeit …“ Ja, gegen die Obrigkeit, und zwar deutlich! So viele Unterschriften, so viele Demonstranten! Schauer spürt noch heute einen Schauer, wenn er zurückdenkt … „Der Moment, der sich mir am meisten eingebrannt hat, war die Kundgebung am Marienplatz. Als ich am Rednerpult stand und aufgeschaut habe, da hab ich gesehen, dass sie auf einem Baugerüst gegenüber bis in den dritten Stock geklettert waren. Da saßen und standen die Leute, haben uns zugehört und sich für die Biergartenkultur engagiert.“ Mit Erfolg.

Krätz: Danke, ihr wart wunderbar!

Heute kann er lächeln, wenn er die alte Schärpe von der ­Demo zeigt, aber damals war’s bitterer Ernst … Wir sehen Sepp Krätz (60). Anfang und Mitte der 90er-Jahre war er als Wirt der Waldwirtschaft Großhesselohe der Hauptbetroffene im Biergarten-Streit.

Er hätte jeden Abend um 21.30 Uhr Schankschluss machen und um 22 Uhr zusperren müssen. Und, so Krätz: „Jedes zweite Wochenende hätte ich den Biergarten komplett zulassen müssen. Die Lage war wirklich bedrohlich.“ Denn logisch: Kürzere Öffnungszeiten bedeuten weniger Umsatz – möglicherweise bis hin zur Existenzgefährdung … Und: kaum Chancen, sich zu wehren. Bernhard Klier (48) von der Spaten-Brauerei sagt: „Wir – einschließlich unserer Juristen – waren ehrlich gesagt ziemlich ratlos. Wir hätten gegen diese Rechtsprechung nicht viel machen können.“ Und Krätz ist sich sicher: „Allein hätte ich das nie durchbringen können.“

Für ein tiefes Aufatmen sorgte es da, dass der Biergartenverein seine Revolution anzettelte. Noch heute sieht man das Strahlen in Krätz’ Augen, wenn er sagt: „Es war einfach wunderschön, wie sich die Leute in einer privaten Ini­tiative hinter die Sache gestellt haben. Das war wunderbar. Ich kann mich nur bedanken.“

Krätz selber als Wirt hat zwar natürlich Bescheid gewusst und mitgeredet, wollte aber nicht die ganze Zeit in der ersten Reihe stehen: „Ich habe mich vornehm im Hintergrund gehalten. Das war gar nicht so einfach für mich …“

Klar: Die Lage war angespannt. Und es war keineswegs sicher, ob die Biergartenfreunde Erfolg haben würden. Krätz machte eine grundlegende Anti-Stimmung aus: „Man hat zu dieser Zeit vieles kritisch beäugt – unter anderem eben auch die Biergärten.“

Wobei Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU, siehe linke Seite), Oberbürgermeister Christian Ude (67, SPD) und andere Politiker Volkes Willen sehr schnell spürten und sich gemeinsam mit den Bürgern gegen die Justiz stellten. Diese ganz große Koalition: Am Ende hatte sie Erfolg. Krätz: „Was wir bekommen haben, ist gewissermaßen eine Stunde Kulturzuschlag für die bayerischen Biergärten – die Nacht beginnt nicht um 22, sondern um 23 Uhr.“ Übrigens: Falls es nicht so gekommen wäre, hätten die Biergartenfreunde weitergekämpft. Auf der Schärpe steht ausdrücklich: Erste Biergartenrevolution.

Quelle: http://www.tz.de/muenchen/stadt/biergartenrevolution-vor-20-jahren-schaeumte-muenchen-4995854.html

Stoiber über Bürokratielasten: Der Mindestlohn kann so nicht bleiben

Ständig neue Auflagen und Vorschriften: Edmund Stoiber, der Bürokratiebeauftragte der EU-Kommission, hält die Aufzeichnungspflicht beim Mindestlohn für überzogen.

Von  

Stuttgart – Der frühere bayerische Ministerpräsident und jetzige EU-Sonderberater für Bürokratieabbau will erreichen, dass sich die Politik stärker um die Umsetzung von Gesetzen kümmert.

Herr Stoiber, die Bundesregierung plant eine Verordnung, wonach Pausenräume künftig ein Fenster haben müssen, Archivräume geheizt werden müssen und es für jeden Beschäftigten einen abschließbaren Spind geben soll. Im Grundsatz ist sich die Politik einig, dass Bürokratie abgebaut werden soll. Wieso kommt es dann ständig zu neuen Auflagen und Vorschriften?
Das ist das zentrale Problem, mit dem ich mich seit sieben Jahre als Vorsitzender der hochrangigen Gruppe zum Bürokratieabbau und jetzt als Sonderberater des EU-Kommissionspräsidenten Juncker beschäftige. Wir erleben ein wachsendes Sicherheitsbedürfnis. Außerdem gibt es das Bestreben, hohe Standards im Umweltschutz, im Verbraucherschutz oder der sozialen Sicherheit zu setzen. Deshalb besteht immer ein Spannungsverhältnis zwischen dem Ziel, etwa den Gesundheitsschutz zu verstärken, und der Notwendigkeit, die kleinen und mittleren Betriebe nicht zu überfordern.
Stellt die Verordnung nicht eine Zumutung für Betriebe dar? 
Mit der Arbeitsstättenverordnung verfolgt die Bundesregierung ein ehrenwertes Ziel, nämlich die optimale Ausstattung des Arbeitsplatzes. Das mag alles gut klingen. Die Folge ist allerdings, dass der Gesetzgeber eine immer größere Regelungsdichte schafft. Hier beißt sich die Katze in den Schwanz. Auf der einen Seite wollen wir wenig Bürokratie, auf der anderen haben wir ein hohes Bedürfnis nach Sicherheit. Wenn die Verordnung vorschreibt, dass der Arbeitgeber einen Heimarbeitsplatz in der Wohnung des Mitarbeiters überprüfen soll, schießt der Gesetzgeber weit übers Ziel hinaus. Denn die Mittel, um das Ziel zu erreichen, ziehen immense Bürokratielasten nach sich.
Kommen die Interessen des Mittelstands bei dieser Abwägung nicht zu kurz? Wie soll ein Betrieb in einen fensterlosen Pausenraum ein Fenster anbringen? 
Die Politik sollte öfter die Kraft aufbringen und sich dazu bekennen, dass zwar viele Dinge wünschenswert sind, dies aber die Wirtschaft überfordert. Wenn permanent neue Auflagen hinzukommen, bedeutet das für die Unternehmen steigende Belastungen. Das kann dazu führen, dass neue Arbeitsplätze nicht geschaffen oder bestehende Stellen abgebaut werden. Am Ende muss die Politik abwägen. Mein Kernanliegen, auch in meiner Arbeit für Europa, lautet: ein unabhängiges Gremium muss die bürokratischen Belastungen genau beziffern und diese Schätzungen Regierungen und Parlamenten als Entscheidungsgrundlage vorlegen. Abwägen muss dann die Politik.
Das passiert in Deutschland bereits, es gibt hier seit vielen Jahren den Normenkontrollrat der Bundesregierung. Dennoch scheinen bürokratische Belastungen zuzunehmen. 
Ich will dies anhand des Mindestlohns erläutern. Der gesetzliche Mindestlohn ist von einer breiten Mehrheit der Abgeordneten im Parlament beschlossen worden. Die Einwände des Normenkontrollrats, der zu allen Gesetzen der Regierung die Bürokratiekosten ermittelt, sind aber von der Politik nicht beachtet worden. Die Politik sollte sich beim gesetzlichen Mindestlohn eingestehen, dass sie während der Gesetzgebung nicht darauf gehört hat, dass das Mindestlohngesetz Folgekosten von neun bis zehn Milliarden Euro verursacht. Die Politik hat außerdem übersehen, dass zur Überwachung 1600 zusätzliche Zollbeamte eingestellt werden müssen. Ausgeblendet wurde auch, dass vom Mindestlohn über neun Millionen Minijobs betroffen sind. Deshalb finde ich richtig und ehrlich, dass CSU-Chef Horst Seehofer sagt, bei den bürokratischen Kosten haben wir zu wenig aufgepasst. Natürlich brauchen wir Bürokratie, denn ohne sie ist ein Rechtsstaat nicht denkbar. Die Politik muss aber die Haftung für ein Übermaß an Bürokratie übernehmen und kann sie nicht auf die Verwaltung abschieben.
Die Arbeitgeber klagen über Dokumentationspflichten beim Mindestlohn. In eini­gen Branchen müssen die Arbeitszeiten und Pausen von Mitarbeitern dokumentiert werden, die bis knapp 3000 Euro monatlich verdienen. Das liegt weit über Mindestlohnniveau. Auch für Minijobs gelten die strengen Aufzeichnungspflichten. Verstehen Sie den Ärger? 
Für die Beschwerden habe ich großes Verständnis. Beim Mindestlohn sind die Einwände des Normenkontrollrats nicht beachtet worden. Der Normenkontrollrat hat beim Mindestlohn den Gesetzgeber ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Folgekosten nur lückenhaft dargestellt worden sind. Aus diesem Grund fehlte, so schrieb der Normenkontrollrat, dem Gesetzgeber eine wichtige Entscheidungsgrundlage. Ich bin froh, dass in der großen Koalition darüber nun diskutiert wird. Die Politik darf sich nicht nur über Bürokratie beklagen, sie muss auch den Rat des Normenkontrollrats ernst nehmen. Daraus folgt aus meiner Sicht: die große Koalition sollte beim Mindestlohn dringend nachbessern. Das kann so nicht bleiben.
Die Politik sollte also ihr Augenmerk stärker darauf richten, welche Schwierigkeiten beim Vollzug des Gesetzes auftreten? 
Absolut. Oft stehen ideologische Debatten über das Für und Wider eines Gesetzes im Vordergrund der Debatte. Wichtig ist auch, sich mit der Umsetzung zu befassen. Beim diskutierten Entwurf der Arbeitsstättenverordnung verhält es sich so, dass der Bundesrat einerseits Verschärfungen gefordert hat, anderseits aber auch Auflagen abschwächte. Das Beispiel deutet auf ein grundsätzliches Problem: Der Normenkontrollrat der Bundesregierung untersucht zwar Gesetze der Regierung auf Bürokratielasten, anschließend geht der Entwurf aber in den Bundesrat, wo oft noch Änderungen vorgenommen werden. Für den Bundesrat ist der Normenkontrollrat nicht zuständig. Wir brauchen deshalb ein Gremium, das für jeden politischen Entscheidungsträger in Bund und Ländern die mit dem Beschluss verbundenen Bürokratielasten ermittelt.
Der gesetzliche Mindestlohn führt auch im europäischen Binnenmarkt zu Irritationen. Spediteure aus anderen EU-Staaten müssen für den Transit durch Deutschland den deutschen Mindestlohn garantieren – und ihre Fahrten vorab per Fax beim Zoll anmelden. Ist das überhaupt zu kontrollieren? 
Das ist nur mit einem enormem Aufwand zu kontrollieren. Ich bin der Meinung, dass das nicht mit dem europäischen Recht vereinbar ist. Diese Regelung führt zu einem Übermaß an Bürokratie. Nicht alles, was politisch wünschenswert ist, lässt sich umsetzen, wenn der Vollzug derart große Schwierigkeiten mit sich bringt. Wir müssen stärker darüber reden, welcher Mittel es bedarf, um ein Gesetz umzusetzen.
Quelle: http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stoiber-ueber-buerokratielasten-der-mindestlohn-kann-so-nicht-bleiben.50435d84-ec21-46d4-a481-144e755ddefe.html

Edmund Stoiber: Ich plädiere für mehr Herz und mehr Emotionen

Neue Leute braucht das Land! Das fordert zumindest der bayrische Ex-Ministerpräsident. Die jetzigen Politiker seien ihm zu langweilig und emotionslos, wie er jetzt im Gespräch mit BUNTE verriet.

Der frühere bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber hat Mutlosigkeit in der Politik und Langeweile der politischen Debatten beklagt und für geringe Wahlbeteiligung mit verantwortlich gemacht. „Ich plädiere für mehr Herz und mehr Emotionen“, sagte der CSU-Ehrenvorsitzende im Interview der Illustrierten BUNTE: „Mir fehlt wirklich die Leidenschaft in den Debatten. Deswegen haben wir auch weniger Beteiligung an den Wahlen.“ Allerdings sei es heute auch schwieriger geworden, Klartext zu reden. „Es ist schwer, sich pointiert und leidenschaftlich auszudrücken. Eckige Typen werden leider vom Shitstorm geschliffen – oder sie werden weggepustet.“

Stoiber bedauerte, dass es kaum noch Debatten über große gesellschaftliche Prozesse gebe. „Ich vermisse diese auch in den Feuilletons“, sagte er zu BUNTE. „Wir halten wir es etwa mit Freiheit, Recht und Ordnung? Wie sicher oder bedroht ist unser Frieden? Welche Verantwortung tragen wir für die nächste Generation? Das sind wichtige Themen, da wünschte ich mir mehr Leidenschaft in der Diskussion.“ Demokratie als Staatsform basiere auf relativ kurzfristigem Denken bis zur nächsten Wahl. „Unpopuläre, aber notwendige Entscheidungen verlangen den Mut, über die Gegenwart und die nächsten Umfrageergebnisse hinaus zu denken. Den haben wenige. Aber den braucht unsere Demokratie“, so Stoiber.

Lesen Sie das ganze Interview in der neuen BUNTE 48/2014!

Quelle: http://www.bunte.de/politik/edmund-stoiber-ich-plaediere-fuer-mehr-herz-und-mehr-emotionen-110306.html

Schadet die GroKo dem Standort Deutschland, Herr Stoiber?

  • Von RALF SCHULER

Sein Motto: „Mit Laptop und Lederhose“: Als Ministerpräsident (1993-2007) brachte Edmund Stoiber (73, CSU) Bayern an die Spitze der deutschen Bundesländer, kämpft seit 2007 gegen Bürokratie in Europa.

BILD traf Edmund Stoiber zum GroKo-Check.

BILD: Herr Stoiber, würde Franz-Josef Strauß die Berliner Super-GroKo gefallen?

Edmund Stoiber: Sie wäre ihm wahrscheinlich zu ruhig. Wer Menschen überzeugen will, muss offen für seine Projekte streiten. In der GroKo wird naturgemäß vieles hinter geschlossenen Türen verhandelt und dann verkündet. Die Demokratie wird träge, wenn es zu wenig Debatten und Streit um den richtigen Kurs gibt. Vor allem aber fehlt heute eine marktwirtschaftlich ausgerichtete Opposition. Was Linke und Grüne da abliefern ist kläglich und geht in die falsche Richtung. Manchmal wünsche ich mir schon die 68er zurück. Da war wenigstens Leidenschaft bei der politischen Konkurrenz!

Im Ernst: Wirtschaftsinstitute kritisieren den Wirtschaftskurs der Bundesregierung. Schadet die GroKo dem Standort Deutschland?

Stoiber: Die Bundesregierung sollte darauf mutig reagieren. Deutschland gehört zu den wenigen Ländern in Europa mit Wachstum. Deshalb ist es richtig, einen Null-Schulden-Haushalt vorzulegen, auch um ein Vorbild zu sein für Europa. Aber die Bundesregierung sollte jetzt mehr für Investitionen tun. Sie sollte durch günstige Abschreibungsregeln die Wirtschaft anfeuern, endlich die kalte Progression wirklich angehen, damit den Gering- und Mittelverdienern mehr bleibt vom Gehalt und sie muss Bürokratie abbauen. Bürokratieabbau kostet nichts und bringt viel.

Sie legen am Dienstag in Brüssel ihren Bericht als Anti-Bürokratie-Beauftragter vor. Was muss sich in Europa ändern?

Stoiber: Ich fordere erstens einen knallharten Bürokratie-TÜV: Es darf kein Gesetz mehr beschlossen werden, bei dem nicht vorher die Bürokratiekosten auf Euro und Cent beziffert sind. Das müssen unabhängige Experten berechnen. Alle in Brüssel müssen vorher wissen, welche Bürokratiekosten sie mit neuen Gesetzen verursachen.

Zweitens fordere ich, dass auch bei der Umsetzung von Brüsseler Vorgaben in nationales Recht die Bürokratiekosten exakt beziffert werden. Die Ergebnisse sollten wie bei PISA gegenübergestellt werden. Dann werden Sie sehen, wie schnell sich die Staaten anstrengen und diese Kosten sinken!

Anderes Thema: Derzeit sorgen illegale Tonband-Protokolle von Helmut Kohl für Furore. Sollte man das Buch verbieten?

Stoiber: Die rechtlichen Feinheiten sind für mich hier nicht entscheidend. Das ist einfach unanständig, ein Vertrauensbruch aus Profitgier. Ich will die Äußerungen bestimmt nicht relativieren, aber wer hat sich denn noch nicht über andere geärgert und im stillen Kämmerlein gelästert?

Es ist für mich aber auch politisch und historisch wertlos: Das ist uralter Hut, 14 Jahre her, aus dem Zusammenhang von 600 Stunden Gesprächen gerissen. Helmut Kohl will das auch gar nicht als seine Meinung veröffentlicht sehen. Also was soll das? Seitdem hat sich Helmut Kohl zum Beispiel x-mal positiv zu Angela Merkels Kanzlerschaft geäußert und sie in Wahlkämpfen unterstützt.
Man kann ja zu Helmut Kohl stehen, wie man will – und ich habe mich oft mit ihm politisch gefetzt. Aber ich bedauere gerade in diesen Tagen der Erinnerung an 1989, dass seine historischen Leistungen durch solch einen Vertrauensbruch verdeckt werden.

ie haben sich jetzt sieben Jahre mit der EU-Bürokratie herumgeschlagen. Verstehen Sie die EU-Kritik der AfD?

Stoiber: Die EU ist nicht heilig und muss jeden Tag von uns Europäern besser gemacht werden. Europa aber komplett in Frage zu stellen, führt in die Irre. Natürlich fordert die AfD alle etablierten Parteien heraus, auch und besonders die Union. Ignorieren bringt uns da nicht weiter. Ich habe von Anfang an eine harte inhaltliche Auseinandersetzung gefordert.

Die AfD will den Leuten weismachen, sie könne mit ihrer „Zurück-zur-DM-Rhetorik“ und ihren antieuropäischen Parolen den Wohlstand der Menschen sichern. Das ist ein Witz! Deutsche Unternehmen, der deutsche Staat, haben offene Euro-Forderungen in Milliardenhöhe. Was ist dann mit denen? Die AfD-Programmatik sichert nicht das Geld, sondern sie macht die Menschen arm. Sie würde zu einer riesigen Geldvernichtung, zu einer Pleitewelle und zu Millionen Arbeitslosen führen. Und mit Wladimir Putin verhandelt dann Herr Lucke allein, ohne die lästige EU? Dann gute Nacht Deutschland!

Sie sind jetzt 73 und wirken kein bisschen politikmüde…

Stoiber: Ich werde jedenfalls auch in Zukunft nicht still zu Hause Rosen züchten. Das kann meine Frau sowieso besser. Ich bin ein leidenschaftlicher politischer Mensch, ob mit oder ohne Ämter. Ich engagiere mich auch noch mit voller Kraft für den FC Bayern. Aber ich genieße es auch, dass ich jetzt mehr Zeit habe für meine Frau, drei Kinder, 5 Enkel und den sechsten, der bald dazukommt.

Quelle: http://www.bild.de/politik/inland/edmund-stoiber/die-regierung-muss-mutiger-werden-38122888.bild.html

Edmund Stoiber – und was nach Brüssel kommt

„Ich bin ein Elder Statesman“

Edmund Stoiber hat sich verändert in Brüssel. Selbst die, die über den CSU-Mann früher lachten, haben ihm im EU-Parlament applaudiert. Nun legt er sein letztes politisches Amt nieder – und sagt im Gespräch für dieses Porträt: Ich bin ein Elder Statesman.

von

Edmund Stoiber sitzt auf einem Berg in Wolfratshausen, sein Zuhause in Oberbayern, und ist für einen seltenen Augenblick still. Er ist nun 73 Jahre alt, und wenn man ihm nahe kommt, sieht man ihm auch an, dass er eine gehörige Strecke seines Lebenswegs zurückgelegt hat.

In einigen Tagen gibt er sein letztes aktives Amt in der Politik ab. In Brüssel. Europa wird dann ohne ihn Bürokratie abbauen. Wohin soll sein Weg nun führen?

Sein Kopf liegt jetzt schief, als wolle er in sich hineinhorchen, um Antworten zu erhalten. In dem Gesicht des Mannes, der Geschichte in der Politik geschrieben hat, allein 14 Jahre im Amt des bayerischen Ministerpräsidenten, ist plötzlich Unsicherheit zu lesen.

Dann sagt er: „Natürlich fragt man sich manchmal nach so vielen Jahren der aktiven Politik: Wer bin ich jetzt?“ Pause. Stoibers Kopf ist jetzt wieder gerade. „Und ich denke, ich darf sagen: Ich bin ein Elder Statesman.“

Allein in diesen Sätzen, in dieser Szene sind alle Stoibers enthalten, die es gibt: der direkte, offensive, von sich überzeugte, der vorsichtige, stets um Etikette bemühte und der zweifelnde Edmund Stoiber. Auf jeden Fall ist da einer gewillt, mit oder ohne Amt, seiner politischen Vita ein weiteres Label anzuheften.

Am 14. Oktober übergibt Stoiber in Brüssel dem scheidenden Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso seinen Abschlussbericht zum Bürokratieabbau und später auch dem neuen Präsidenten, „meinem Freund Jean-Claude Juncker“. Und natürlich weiß Stoiber, dass es danach noch stiller um ihn werden wird.

Aber hier oben am Bergkramer Hof, auf der schönen Terrasse mit Blick auf die Alpen, ist Stoiber laut und ruhelos wie eh und je. Es ist eine sympathische, ansteckende Ruhelosigkeit, voller Leidenschaft für jede Art der politischen Debatte, eine, die Stoiber sein gesamtes politisches Leben angetrieben hat.

Stoiber muss irgendwo hin mit seiner Energie

Vor dem Gespräch mit ihm hatte einer seiner früher engsten Vertrauten, noch immer im Dienst des bayerischen Staates, am Telefon aus einer Kurznachricht Stoibers zitiert. Die SMS kam aus dem Urlaub, aber darin stand der sorgenvolle Satz: „Das deutsche Volk ist nicht vorbereitet.“ Auf die Veränderungen, auf die Krisen in Europa, Krieg und Terror in der Welt. Sinngemäß zudem: Man müsse endlich anfangen, über Außenpolitik zu streiten. Auf der Terrasse, über den Dächern von Wolfratshausen – von hier führt ein Pilgerweg bis nach Venedig –, kann man sich gut vorstellen, wie Stoiber hastig Kurznachrichten verfasst. Um sich auszutauschen, Einschätzungen aufzusaugen, Schlüsse daraus zu ziehen.

Er muss ja irgendwo hin mit seiner Energie.

Wenn er redet, muss er sich offenbar bewegen. Und so zuckt dieser noch immer schmale und große Mann mal nach hinten und mal nach vorn, zückt den Zeigefinger wie einen rauchenden Colt und hämmert mit der Faust auf den Tisch, so dass der Pflaumenkuchen auf dem Teller zittert.

„Der Titel wäre für Uli Hoeneß“

Basketballfan und Ex-Ministerpräsident Stoiber über das erfolgreiche Projekt des FC Bayern und seinen ehemaligen Chef

Von Marcel Friederich

In Rosenheim hat Edmund Stoiber (72) einst selbst Basketball gespielt, die Passion lebt er noch heute aus. Bei Heimspielen des FC Bayern München ist der ehemalige Ministerpräsident fast immer als Zuschauer in der Halle zu sehen. So auch heute Abend, wenn es für die Bayern im fünften Play-off-Match gegen Oldenburg um den Einzug ins Meisterschaftsfinale geht (19.30 Uhr, Sport1). Im Interview spricht das Aufsichtsratsmitglied des FC Bayern München über die Aussichten, eine deutliche Etaterhöhung und Uli Hoeneß‘ Haftstrafe.

Die Welt:

Fast bei jedem Heimspiel der Bayern-Basketballer sieht man Sie mitfiebern. Woher kommt Ihre Leidenschaft?

In meiner Jugendzeit habe ich selbst Basketball gespielt. Das war in der Schulmannschaft auf dem Ignaz-Günther-Gymnasium in Rosenheim. Mein großer Vorteil war die Körpergröße: Mit 13, 14 Jahren bin ich schon fast 1,80 Meter lang gewesen. Die anderen Jungs waren kleiner, sodass ich besonders unter dem Korb stark war.

Warum sind Sie dann kein Profi-Basketballer, sondern Politiker geworden?

Leider fehlte mir die Grundschnelligkeit. Mit Mühe bin ich die 100 Meter zwischen 12,7 und 13 Sekunden gelaufen. Für den Spitzensport war das viel zu langsam. Außerdem gab es während meiner Jugendzeit in den 50er-Jahren nur ganz wenige Basketballplätze und Hallen. Damals ist man fast automatisch zum Fußball gekommen.

Doch inzwischen ist Basketball in München eine echte Hausnummer geworden …

Voll und ganz. Nach dem Aufstieg 2011 haben wir jetzt erstmals Platz eins nach der Hauptrunde erreicht. In der Euroleague, der Königsklasse des Basketballs, standen wir unter den besten 16. Den Einzug ins Viertelfinale haben wir nur knapp verpasst. Sehr gute Spieler kommen gerne zu uns, zum Beispiel Malcolm Delaney, der uns als Sprungbrett in die NBA sieht. Dazu hat sich ein sehr lautstarkes und auch fachkundiges Publikum von über 6000 Zuschauern pro Spiel etabliert. Basketball ist definitiv angekommen in München. Jetzt wollen wir unbedingt ins Finale einziehen und den Meistertitel holen.

Allerdings müssen die Bayern heute Abend noch zum entscheidenden Halbfinalspiel gegen Oldenburg antreten. Dagegen hat Alba Berlin das Finalticket schon gebucht…

Sollten auch wir uns durchsetzen, wäre das ein Traumfinale. Jedes Mal, wenn München und Berlin aufeinandertreffen, ist sehr viel Dynamik, sehr viel Schmackes im Spiel. Das ist nicht nur FC Bayern gegen Alba, das ist Süden gegen Norden, Bayern gegen Preußen – da kommen viele Dinge zusammen.

Wo würde das Team die Meisterschaft feiern?

Das weiß ich nicht. Aber ich persönlich finde, dass man eine Feier auf dem Marienplatz, wie es die Fußballer machen, nicht einfach nur kopieren sollte.

Hätten Sie Angst, dass sich auf den Marienplatz nur wenige Fans verirren?

Nein, das nicht. Ich glaube schon, dass man dort auch 10.000 Basketball-Anhänger versammeln könnte. Aber ich finde, dass unsere Basketballer lieber eine eigene Note setzen sollten – vielleicht mit einem rauschenden Fest im Audi Dome.

Um international konkurrenzfähig zu sein, wird der Audi Dome, die ehemalige Rudi-Sedlmayer-Halle, perspektivisch aber nicht ausreichen.

Das stimmt. Deshalb gibt es Pläne, neben dem Olympiastadion eine große, topmoderne Arena zu bauen. Diese soll von Red Bull finanziert und von unseren Basketballern sowie dem Eishockey-Klub Red Bull München genutzt werden. Dort sollen 15.000 oder 16.000 Zuschauer hineinpassen.

Dies wäre der nächste Schritt, um die Bayern auf eine Stufe mit Real Madrid oder den FC Barcelona zu bringen?

Dafür ist schon noch einiges zu tun. Momentan haben wir einen Jahresetat von etwa elf bis zwölf Millionen Euro. Für die deutsche Bundesliga ist das gut, aber international sind wir klar zurück. Der Etat von Real Madrid ist drei- bis viermal so hoch, etwa um die 40 Millionen Euro.

Uli Hoeneß war der große Förderer des Basketballs beim FC Bayern. Wird das Projekt auch ohne ihn weitergeführt?

Basketball ist ein großartiges Kind des FC Bayern. Natürlich wurde es entscheidend gezeugt durch Uli Hoeneß. Aber man darf dabei die großartige Vorarbeit des damaligen Vizepräsidenten Bernd Rauch nicht vergessen. Inzwischen wird der Basketball von allen Verantwortlichen des Vereins als zweites großes Standbein neben dem Fußball angesehen. Unser neuer erster Vizepräsident Rudolf Schels, der für die Basketballer hauptverantwortlich ist, kümmert sich vorbildlich darum. Es geht mit derselben Intensität weiter, wie es unter Uli Hoeneß begonnen hat. Nun drängt sich bei uns sogar die Frage auf, ob die Basketballer irgendwann Teil der Aktiengesellschaft werden.

Trotzdem: Wie sehr schmerzt den Verein die Haftstrafe von Hoeneß?

Es ist für Uli in besonderem Maße, aber natürlich auch für den ganzen Verein sehr bitter, dass er für die nächsten dreieinhalb Jahre ins Gefängnis muss. Wir müssen abwarten, ob oder wie ihn diese Zeit verändern wird. Er weiß, dass er einen schweren Fehler begangen hat, der sein Leben stark verändert. Aber es ist eben auch ein Zeichen eines starken Vereins, wenn eine wichtige Persönlichkeit ausfällt, dass andere nachrücken und die Sache weiterführen.

Sollten die Bayern Basketballmeister werden, wäre dieser Titel besonders Uli Hoeneß gewidmet?

Ja. Diese Meisterschaft wäre ein Verdienst von Uli. Den aktuellen Erfolg des FC Bayern im Basketball verbindet man außerordentlich stark mit seinem Namen. Natürlich steht Uli in erster Linie als Münchner Fußballgröße in den Geschichtsbüchern – als Spieler, als Manager und als Präsident. Aber Fakt ist auch: Ohne ihn hätte es den Aufschwung der Basketballer nie gegeben.

Quelle: http://www.welt.de/print/welt_kompakt/print_sport/article128736423/Der-Titel-waere-fuer-Uli-Hoeness.html

„Die Pro-Europäer müssen aufstehen und kämpfen“

Edmund Stoiber und Wolfgang Schüssel halten im OÖN-Interview ein leidenschaftliches Plädoyer für Europa.

Linz: 1300 Besucher kamen am Donnerstagabend zum Oberbank-Europa-Forum in Linz und erlebten, wie Edmund Stoiber und Wolfgang Schüssel einen Monat vor der EU-Wahl die Lage der Europäischen Union analysierten und für das europäische Projekt warben.

Die OÖNachrichten trafen die beiden ehemaligen Spitzenpolitiker zum Interview.

OÖNachrichten: Sie sind Befürworter der EU. Allerdings hat das Projekt EU derzeit bei vielen Bürgern keine guten Karten. Woran liegt es, dass die EU die Herzen der Menschen nicht erreicht?

Edmund Stoiber: Das ist in der Tat ein Problem. Europa hat die Faszination der Nachkriegszeit verloren, weil Frieden und Freiheit bei uns selbstverständlich geworden sind. Vielleicht haben wir diese Entwicklung zu lange nicht ernst genommen und gemeint, das Friedensargument trägt von selbst. Es ist an uns, das wieder emotional darzustellen. Was war denn da auf dem Maidan-Platz in Kiew los? Bei 20 Grad minus standen die Leute Tag und Nacht. Die waren da, weil sie ein bisserl so leben wollen wie wir. Die wollen auch einmal über die Straße gehen, ohne dass einem der Polizist grundlos eine über den Schädel ziehen kann. Das ist dort Teil des Alltags. Wenn uns da nicht klar wird: Verdammt noch mal, es geht um ein bisserl mehr als nur um Kritik an diesem oder jenem kleinen Missstand. 7,3 Milliarden Menschen gibt es weltweit – und wie viele davon können so leben wie wir? Vielleicht leben 14 bis 15 Prozent in Freiheit, Sicherheit und Wohlstand. Das zu vermitteln, muss uns gelingen.

Wolfgang Schüssel: Die Pro-Europäer müssen halt auch aufstehen. Natürlich kann man alles verbessern, das ist keine Frage. Aber es müsste ein Grundgefühl da sein, dass uns dieses Europa schützt und nützt – und das müssen wir wieder ins Zentrum rücken. Es genügt nicht, wenn die Pro-Europäer den Mund halten und sich zu fein sind, um sich an den Stammtischen auf Diskussionen einzulassen. Dann wird das Match um die Deutungshoheit verloren. Also: Die Pro-Europäer müssen aufstehen und kämpfen, es heißt ja auch Wahlkampf.

Im EU-Wahlkampf hat man eher nicht den Eindruck, dass die Pro-EU-Parteien mit Leidenschaft dabei sind, sondern eher, dass sie innenpolitische Stellvertreter-Kriege führen.

Stoiber: Nicht nur die Politiker, alle Institutionen dieser Gesellschaft stehen hier in der Verantwortung: Was soll denn ein kleines Land allein in einer immer stärker zusammenwachsenden Welt ausrichten? Kann es verändern, dass Google mit 70 Prozent Marktanteil eine der größten Freiheitsbedrohungen für die Bürger ist? Da kann ich doch nur als Europäer Veränderungen schaffen. Nur als gemeinsames Europa kann man Rechte und Gesetze machen, an die sich die Amerikaner halten müssen, wenn sie hier Geld verdienen wollen.

Schüssel: Wer hat sich denn auf das Match mit Microsoft eingelassen, und Microsoft in die Schranken gewiesen? Das war die EU-Kommission. Microsoft hat mehr als eine Milliarde Euro an Strafzahlungen berappen müssen, weil ihnen die EU auf die Hühneraugen gesprungen ist. Das war irrsinnig wichtig, als Marktöffner für viele kleinere Unternehmen in diesem Bereich. Über diese Dinge müssen wir viel mehr reden – sonst überlässt man das Feld den EU-Gegnern.

Kommende Woche wird das 10-jährige Jubiläum der EU-Osterweiterung gefeiert. Ist die EU zu schnell gewachsen?

Schüssel: Ich habe die Osterweiterung mit erkämpft und stehe dazu. Sie war richtig und notwendig. Das alles kostet etwas, das ist auch richtig. Aber ehrlich gesagt, wie viel kostet es uns? Wir Österreicher hatten bis 2001 immer ein Leistungsbilanzdefizit von ein, zwei Prozent. Seit der Einführung des Euro haben wir jedes Jahr einen Leistungsbilanzüberschuss von 2,4 bis 2,5 Prozent. Unser EU-Nettobeitrag ist 0,27 Prozent, ansteigend jetzt auf 0,3 Prozent. Ehrlich: Ich zahle doch gern einen Versicherungsbeitrag von 0,3 Prozent unseres Bruttoeinkommens und habe dafür einen Leistungsbilanzüberschuss von 2,5 Prozent. Und dazu die Sicherheit, eingebettet zu sein in eine befreundete Umgebung.

Neben dem Friedensargument galt die EU immer auch als Garant für wirtschaftliche Stabilität. Ist dieser Nimbus durch die Finanzkrise nachhaltig beschädigt?

Schüssel: Kein Land wäre besser dran, wäre es nicht in der EU gewesen – auch nicht die Krisenländer Portugal, Spanien, Griechenland, Irland. Die hätten noch härter sparen müssen, es hätte ihnen nie jemand geholfen. Sie wären nie an die Finanzmärkte zurückgekommen. Denken Sie an Argentinien. Die waren vor 15 Jahren insolvent. Bis heute haben sie sich nicht erholt.

Stoiber: Natürlich ist der Euro ein waghalsiges Unternehmen gewesen, und das ist er heute noch. Aber nur durch die Politik, die Europa betreibt, werden die Länder, die jetzt im Euro sind, gezwungen, Veränderungen vorzunehmen. Die sind schwer. Mich hat der irische Ministerpräsident gefragt: Wie würden denn die Bayern reagieren, wenn ihr die Renten um 15 Prozent kürzt und die Steuern um sieben Prozent anhebt? Das mussten die machen, mit großen Verwerfungen. Oder wenn ich mir Griechenland anschaue: Wenn diese Länder nicht in diesem europäischen Korsett wären, dann würde sich die Lage für uns alle erheblich zuspitzen. Denn der Reiche kann auf Dauer nicht in Frieden leben, wenn’s dem Nachbarn dreckig geht.

Viele Bürger verbinden die EU auch mit einem Aufbau von Überregulierung. Ist der Vorwurf gerechtfertigt?

Stoiber: Natürlich löst Europa Bürokratiekosten pro Jahr von 150 Milliarden Euro aus. Aber die Bürokratiekosten, die durch die nationalen Regierungen verursacht werden, sind noch höher. Es gibt das Problem der Überregulierung, weil die Menschen heute gesteigerte Ansprüche haben. Wenn sie eine Weinflasche öffnen, gehen sie davon aus, dass da nichts drin ist, was ihre Gesundheit beeinträchtigt. Jetzt wird natürlich kontrolliert und reguliert. Und schauen Sie in die Parlamente: Wer tritt denn auf und sagt, wir müssen Standards senken, damit wir Bürokratie abbauen? Keiner. Und so erlässt die Europäische Kommission im Jahr mehr als 1000 Verordnungen.

Und Sie als Berater für Bürokratie-Abbau in der EU verzweifeln?

Stoiber: Nein, verzweifeln tu ich nicht. Jetzt hat ja die Europäische Kommission erklärt, dass wir zu viel geregelt haben. Bisher gab es in der EU die Meinung: Je mehr man regelt, umso besser ist es. Jetzt setzt sich das Gegenteil durch.

Quelle: http://nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/Die-Pro-Europaeer-muessen-aufstehen-und-kaempfen;art385,1369812

Dreht uns Russland den Gashahn zu, Herr Stoiber?

BILD beim Deutsch-Russischen Rohstoffforum

Die Nato kündigt Russland die militärische Zusammenarbeit, die Ukraine will gegen die Krim-Übernahme klagen – Eiszeit im Osten. Doch kommt der Kalte Krieg auch zu uns? In Dresden diskutierten Vertreter aus Politik und Wirtschaft beim Deutsch-Russischen Rohstoff-Forum. Die bange Frage: Dreht Russland auch am Gashahn?

Von PETER THORMEYER

BILD: Herr Stoiber, wie schätzen Sie das aktuelle Verhältnis zwischen Deutschland und Russland ein?

Edmund Stoiber: „Das Verhältnis zwischen Deutschland und Russland ist natürlich erheblich gestört. Für uns ist das, was auf der Krim passiert ist, ein Bruch des Völkerrechts, da gibt es keine Diskussion. Auch wenn die Russen das anders sehen. Auf der anderen Seite müssen wir mit Russland, dem großen Nachbarn, alle Kanäle des Gesprächs und der Zusammenarbeit offen halten.
Schritte wie die Stationierung von Nato-Streitkräften bedeuten Konfrontation, aber trotzdem muss unsere Kooperation bestehen bleiben. Die Ukraine, Russland und die EU müssen sich über offene Streitfragen zusammensetzten.“

BILD: Müssen wir Angst haben, dass der Gaspreis steigt oder, dass der Gashahn komplett zugedreht wird?

Stoiber: „Nein. Deutschland ist ein ganz wichtiger Abnehmer für Russland, nicht nur bei Gas und Öl, auch bei Metallen oder seltenen Erden. Russland braucht uns und würde sich ins eigene Fleisch schneiden, wenn sie auf den Gashebel drücken. Das hat auch in den dunklen Stunden des Kalten Kriegs funktioniert. Es ist zwar wichtig mehrere Lieferanten zu haben, wie zum Beispiel Gas aus Norwegen oder Amerika. Aber das geht nicht von heute auf Morgen. Sich vom russischen Gas zu trennen als politische Maßnahme ist schädlich für uns. Es wird uns viel kosten und wir würden einen wichtigen Partner verlieren.“

BILD: Wie sollte Deutschland jetzt handeln?

Stoiber: „Eine Konfrontation wird uns kein gutes Ergebnis bringen.Wir brauchen eine Politik des Dialogs. Gerade bei den derzeitigen Spannungen müssen wir Zeichen für Kooperation setzen. Wie mit dieser Konferenz.“

BILD: Halten Sie eine Invasion der Ost-Ukraine durch die Russen für wahrscheinlich?

Stoiber: „Das ist die spannende Frage im Moment. Wenn ein weiterer Übergriff stattfindet, wird das zu erheblichen wirtschaftlichen Sanktionen führen. Das schadet beiden, aber Russland mit Sicherheit mehr. Im Grunde hat die Krim eine Renaissance der Nato hervorgerufen, sie wurde durch Russland ein Stück erweckt. Die baltischen Staaten und Polen, fühlen sich bedroht, sind aber durch die Nato geschützt. Da wird Russland nichts tun. Die Ukraine als Nichtmitglied der EU oder Nato ist ein anderer Fall. Aber ich denke das Druckpotential des Westens und die drohenden Sanktionen werden Russland zurückhalten. Diesen Schritt werden sie nicht gehen.“

BILD: Könnte es einen neuen Kalten Krieg geben?

Stoiber: „Ja, wenn die Konfrontation weiter geht, es weitere Sanktionen gibt, dann kann es sowas wie eine Eiszeit geben. Nur nicht mehr zwischen Systemen, sondern zwischen Russland und der EU oder Amerika.
Der Kalte Krieg war ideologisch bedingt. Heute haben wir keinen ideologischen Gegensatz, sondern einen Auffassungsunterschied. Wir messen Russland an unseren Maßstäben, das ist falsch.

Das erste mal seit der Wiedervereinigung hat die EU ein Sicherheitsproblem, die Erweiterung der Europäischen Union stößt auf die Sicherheitsinteressen Russlands. In dieser Zeit brauchen wir friedliche Zeichen wie diese Konferenz. Ein neuer Kalter Krieg würde nicht nur die Großmächte betreffen, sondern hätte auch Auswirkungen auf den syrischen Bürgerkrieg und das Atomprogramm im Iran In beiden Fällen ist eine Lösung nur mit Russland möglich.“

Quelle: http://www.bild.de/politik/ausland/edmund-stoiber/dreht-uns-russland-den-gashahn-zu-35341288.bild.html

Stoiber regt Treffen zwischen Merkel und Putin zur Ukraine an

28. März (Bloomberg) –- Im Ukraine-Konflikt sollte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Führungsrolle einnehmen und mit Russlands Präsident Wladimir Putin ein Treffen für eine diplomatische Lösung des Konfliktes suchen, fordert der ehemalige bayerische Ministerpräsident, Edmund Stoiber (CSU), im Gespräch mit Bloomberg News.

„Die Bundeskanzlerin hat aufgrund der ökonomischen Stärke Deutschlands eine echte Führungsfunktion in der EU“, sagt Stoiber. Jetzt gehe es um die Sicherung des Friedens in Europa und um die künftige Zusammenarbeit mit Russland. „Am Ende muss die Bundeskanzlerin mit Präsident Putin auch selber reden – nicht nur am Telefon, sondern im direkten Kontakt.“

Stoiber mahnt zudem an, dass die Öffentlichkeit über die zu erwartenden Belastungen durch die Ukraine-Krise aufgeklärt werden müsse. Im Zuge der Stabilisierung des Euros und des Bankensystems habe Deutschland bereits Bürgschaften von rund 400 Mrd. Euro übernommen. „Jetzt stehen wieder große Summen im Raum“, so Stoiber. Ein Hilfsprogramm für die Ukraine müsse den deutschen Bürgern und den Parlamentariern erklärt werden. Das sei noch nicht geschehen.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich bislang nicht zu den möglichen Belastungen für Deutschland aus der Ukraine-Krise geäußert. Im Krim-Konflikt gehe es um die Einhaltung der internationalen Rechtsordnung, die Kosten seien zweitrangig, hatte der Finanzminister am Sonntag erklärt. Ein mögliches Ukraine-Paket könne sich an Griechenland orientieren, erklärte Schäuble am Mittwoch.

„Bei der Ukraine reichen Bürgschaften aber nicht mehr. Da müssten finanzielle Hilfen erbracht werden,“ sagt Stoiber. „Es muss klar gesagt werden, was Deutschland zu schultern hat, was davon Bürgschaft und was Zuschuss ist.“

Quelle: http://www.welt.de/newsticker/bloomberg/article126297731/Stoiber-regt-Treffen-zwischen-Merkel-und-Putin-zur-Ukraine-an.html

Edmund Stoiber im Interview: „Meine Frau habe ich über den Fußball kennengelernt“

BCF Wolfratshausen – Der ehemalige Ministerpräsident Edmund Stoiber macht keinen Hehl aus seiner Leidenschaft für den BCF Wolfratshausen. Im Interview spricht er über seinen Lieblingsklub.

BCF Wolfratshausen – Der BCF Wolfratshausen steckt tief im Abstiegsstrudel der Bayernliga Süd. Immerhin kann die Mannschaft auf prominente Unterstützung zählen: Edmund Stoiber, Bayerns früherer Ministerpräsident, ist eingefleischter Fan der Farcheter. Und überzeugt: Die Mannschaft wird es schaffen.

Herr Stoiber, in der Hinrunde haben Sie immer wieder bei Spielen des BCF vorbeigeschaut. Was macht für Sie den Reiz aus, die Spiele eines Amateur-Fußballvereins zu verfolgen?

Der BCF Wolfratshausen ist einfach mein Club. Ich habe dort selbst als Jurastudent Fußball gespielt. Für mich als Fußball-Fan ist das doch selbstverständlich, dass ich meinem Heimatverein die Daumen drücke. Auf dem Fußballplatz treffe ich ehemalige Weggefährten aus der Jugend. Aber auch aus der Politik wie Manfred Fleischer, der früher Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bayerischen Landtag war. Er ist beim BCF der Fußballchef. Früher gab es politische Reibungspunkte, heute fiebern wir zusammen bei Farchet mit. Das zeigt, wie der Fußball verbindet.

Edmund Stoiber im Farchet-Trikot – wie kam es dazu?

Ich bin 1961 von Oberaudorf nach Wolfratshausen-Waldram umgezogen. Bei einem ersten Erkundungs-Spaziergang am Loisachkanal bin ich am Fußballplatz in Farchet vorbeigekommen. Damals lief gerade ein Spiel in der C-Klasse gegen Egling. Auf dem Platz ging es richtig zur Sache. Es war ein hart umkämpftes Match. Dieses Erlebnis hat mich geprägt. Nach meiner Zeit bei der Bundesnewehr habe ich dann meine ersten Spiele für Farchet in der B-Klasse absolviert – oft in der Reserve. Seitdem bin ich mit diesem Verein eng verbunden. Das ist bis heute geblieben.

B-Klasse? Hat es für Sie nicht für höhere Aufgaben im Fußball gereicht?

(lacht) Wissen Sie: Meine fußballerischen Fähigkeiten waren begrenzt. Ich hatte nie eine Grundschnelligkeit. Technisch war ich auch nicht so beschlagen. Mit einer Statur von 1,84 Meter war ich damals der geborene Verteidiger. Meine Leidenschaft war größer als meine Technik. Ich war die fleißige Arbeitsbiene, die technische Mängel mit Einsatz und Laufarbeit wettgemacht hat. Verglichen mit Promis aus dem Profi-Fußball würde ich sagen: Der Fußballer Edmund Stoiber war mehr Schwarzenbeck als Scholl.

Was sagt Ihre Frau Karin dazu, dass Sie nach Ihrer langen Karriere als Politiker am Wochenende neben den Partien des FC Bayern auch noch bei Amateurspielen vorbeischauen wollen?

Meine Frau hat dafür mehr als nur Verständnis. Ich habe sie über den Fußball kennen gelernt. Zum ersten Mal habe ich sie bei einem Farchet-Spiel unter den Zuschauern gesehen. Sie war damals mit ihrem Vater mit auf dem Fußballplatz. Ein Amateur-Spiel war zu dieser Zeit noch ein richtiges Event. Da kamen alle aus dem Ort. Im Vereinsheim traf man sich zum Frühschoppen und Kartenspielen. Bis auf den Fußball gab es im Ortsteil an einem Sonntag nicht viel.

Heute ist die Situation eine andere: Den Amateurvereinen sind über Jahrzehnte hinweg die Zuschauer davongelaufen. Etliche Vereine klagen, dass die Überpräsenz des Profi-Fußballs im TV der Grund dafür ist. . .

Wenn am Wochenende ein Amateurspiel gleichzeitig mit der Partie des FC Bayern stattfindet, merkt man das natürlich sofort an den Zuschauerzahlen. Die Zuschauer bleiben dann zuhause und schauen Fernsehen. Mir persönlich ist der Fußball im TV fast schon zu dominant. Heute sitzt am Montagabend ein großes Publikum vor dem Fernseher, um sich ein Zweitliga- Spiel anzuschauen. Darunter leiden andere Sportarten wie Volleyball oder Leichtathletik. Beim Amateur- Fußball bin ich jedoch überzeugt, dass sich das ergänzt. Breitenfußball braucht die Verankerung mit Profifußball – und umgekehrt.

Wie meinen Sie das?

Der Profifußball hat eine Strahlkraft. Das ist der größte Werbeträger für den Breitenfußball. Kinder und Jugendliche fangen mit diesem Sport an, weil sie ihren Stars nacheifern wollen. Das Angebot ist heute deutlich breiter als früher. Es ist gewaltig, wie viele Spiele Wochenende für Wochenende auf den bayerischen Fußballplätzen stattfinden. Das gibt es im Sport kein zweites Mal.

Der BCF Wolfratshausen steckt mitten im Abstiegskampf. Darf die Mannschaft auch in der Rückrunde auf Sie als Zuschauer zählen?

Selbstverständlich. Wenn es die Zeit zulässt, werde ich sicher bei einigen Spielen vorbeischauen. Man muss auch sagen: Das Niveau dieser Spiele ist beachtlich. Natürlich spielen die Profi-Mannschaften einen anderen, schnelleren Fußball. Aber es ist schon erstaunlich, welche Ballfertigkeit und Konstitution Spieler in der Bayernliga besitzen. Hinzu kommt, dass die Farcheter Mannschaft einen sehr engagierten Trainer hat. Ich bin überzeugt, dass Wolfratshausen in der Rückrunde die Wende schafft.

Quelle: http://www.merkur-online.de/sport/amateur-fussball/landkreis-wolfratshausen/bcf-wolfratshausen/stoiber-interview-der-schafft-wende-3424838.html .